Kurztitel

Tierversuchsstatistik-Verordnung 2013

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 501 aus 2013,

römisch fünf

Paragraph eins

01.01.2014

04.12.2020

TVSV 2013

86/01 Veterinärrecht allgemein

Absatz eins,Ziel dieser Verordnung ist die Überwachung der Durchführung des Tierversuchsgesetzes 2012 und der darin vorgesehenen Verordnungen. Zu diesem Zweck sind die in dieser Verordnung bezeichneten Daten zu erheben und an die Europäische Kommission zu übermitteln.
Absatz 2,Gegenstand dieser Verordnung ist:
1. Ziffer eins
  die statistische Erfassung von Tierversuchen (Paragraphen 2, bis 5),
2. Ziffer 2
  die Übermittlung allgemeiner Informationen zur Durchführung der Richtlinie 2010/63/EU zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere (Tierversuchs-Richtlinie), Amtsblatt Nummer L 276 vom 20.10.2010 Seite 33, an die Europäische Kommission (Paragraph 6,) sowie
3. Ziffer 3
  die Erfassung der von den zuständigen Behörden gemäß Paragraph 7, Absatz 4, Ziffer eins, TVG 2012 gewährten Ausnahmen für mindestens ebenso schmerzlose Tötungsmethoden (Paragraph 7,).
Absatz 3,Für die Zwecke dieser Verordnung gelten als „genetisch veränderte Tiere“ gentechnisch veränderte Tiere (Paragraph 4, Ziffer 3, des Gentechnikgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 510 aus 1994,) sowie Tiere mit eingekreuzten natürlich vorkommenden oder mit induzierten Mutationen.

09.12.2020

20008743

NOR40160212