Kurztitel

Universitätsgesetz 2002

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 176 aus 2013,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6,

Inkrafttretensdatum

07.08.2013

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Abkürzung

UG

Index

72/01 Hochschulorganisation

Text

Geltungsbereich

Paragraph 6,

Absatz einsDieses Bundesgesetz gilt für folgende Universitäten:
1. Ziffer eins
  Universität Wien;
2. Ziffer 2
  Universität Graz;
3. Ziffer 3
  Universität Innsbruck;
4. Ziffer 4
  Medizinische Universität Wien;
5. Ziffer 5
  Medizinische Universität Graz;
6. Ziffer 6
  Medizinische Universität Innsbruck;
7. Ziffer 7
  Universität Salzburg;
8. Ziffer 8
  Technische Universität Wien;
9. Ziffer 9
  Technische Universität Graz;
10. Ziffer 10
  Montanuniversität Leoben;
11. Ziffer 11
  Universität für Bodenkultur Wien;
12. Ziffer 12
  Veterinärmedizinische Universität Wien;
13. Ziffer 13
  Wirtschaftsuniversität Wien;
14. Ziffer 14
  Universität Linz;
15. Ziffer 15
  Universität Klagenfurt;
16. Ziffer 16
  Universität für angewandte Kunst Wien;
17. Ziffer 17
  Universität für Musik und darstellende Kunst Wien;
18. Ziffer 18
  Universität Mozarteum Salzburg;
19. Ziffer 19
  Universität für Musik und darstellende Kunst Graz;
20. Ziffer 20
  Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz;
21. Ziffer 21
  Akademie der bildenden Künste Wien.
Absatz 2Universitäten werden durch Bundesgesetz errichtet und aufgelassen.
Absatz 3Zwei oder mehrere Universitäten können durch Bundesgesetz vereinigt werden.
Absatz 4Eine Initiative zu einer Vereinigung kann auch von zwei oder mehreren Universitäten ausgehen. Auf Basis übereinstimmender Beschlüsse der beteiligten Universitätsräte und Rektorate sowie nach Stellungnahme der jeweiligen Senate kann die Bundesministerin oder der Bundesminister einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Abs. 1 sowie zur Festlegung der notwendigen weiteren gesetzlichen Regelungen (Vereinigungsrahmenbestimmungen) vorlegen. Eine Vereinigung kann nur mit Beginn einer neuen Leistungsvereinbarungsperiode wirksam werden.Eine Initiative zu einer Vereinigung kann auch von zwei oder mehreren Universitäten ausgehen. Auf Basis übereinstimmender Beschlüsse der beteiligten Universitätsräte und Rektorate sowie nach Stellungnahme der jeweiligen Senate kann die Bundesministerin oder der Bundesminister einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Absatz eins, sowie zur Festlegung der notwendigen weiteren gesetzlichen Regelungen (Vereinigungsrahmenbestimmungen) vorlegen. Eine Vereinigung kann nur mit Beginn einer neuen Leistungsvereinbarungsperiode wirksam werden.
Absatz 5Die Beschlüsse für eine Initiative zu einer Vereinigung haben jedenfalls zu enthalten:
1. Ziffer eins
  einen Vorschlag zur Regelung der Rechtsnachfolge sowie zum gewünschten künftigen Namen der Universität;
2. Ziffer 2
  den gewünschten Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vereinigung;
3. Ziffer 3
  einen vorläufigen gemeinsamen Organisations- sowie Entwicklungsplan, der unter Berücksichtigung der Organisations- und Entwicklungspläne der beteiligten Universitäten erstellt wurde;
4. Ziffer 4
  für den Fall der Beteiligung einer Medizinischen Universität einen Vorschlag für Regelungen im Organisationsplan, die sicherstellen, dass den der medizinischen Organisationseinheit zugehörigen Instituten, Kliniken etc. die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Ressourcen zugewiesen werden;
5. Ziffer 5
  einen Vorschlag für Übergangsregelungen betreffend die obersten Leitungsorgane längstens innerhalb eines Jahres nach dem Wirksamwerden der Vereinigung und die gesetzlich eingerichteten Kollegialorgane sowie
6. Ziffer 6
  einen Vorschlag für Übergangsregelungen betreffend die gemäß Organisationsplan der beteiligten Universitäten eingerichteten Organe und Gremien.
Absatz 6Liegt eine Initiative zu einer Vereinigung gemäß Abs. 4 einschließlich der Beilagen gemäß Abs. 5 vor, so hat die Bundesministerin oder der Bundesminister die Zweckmäßigkeit der Vereinigung hinsichtlich der Ziele, der leitenden Grundsätze und der Aufgaben der Universitäten (§§ 1 bis 3) zu prüfen und darüber der Bundesregierung zu berichten. Eine Initiative zu einer Vereinigung von Universitäten kann im verfassungsrechtlich vorgesehenen Weg der Bundesgesetzgebung aber auch von der Bundesministerin oder dem Bundesminister selbst ausgehen.Liegt eine Initiative zu einer Vereinigung gemäß Absatz 4, einschließlich der Beilagen gemäß Absatz 5, vor, so hat die Bundesministerin oder der Bundesminister die Zweckmäßigkeit der Vereinigung hinsichtlich der Ziele, der leitenden Grundsätze und der Aufgaben der Universitäten (Paragraphen eins bis 3) zu prüfen und darüber der Bundesregierung zu berichten. Eine Initiative zu einer Vereinigung von Universitäten kann im verfassungsrechtlich vorgesehenen Weg der Bundesgesetzgebung aber auch von der Bundesministerin oder dem Bundesminister selbst ausgehen.

Schlagworte

Organisationsplan

Zuletzt aktualisiert am

14.01.2019

Gesetzesnummer

20002128

Dokumentnummer

NOR40154627