Kurztitel

Geflügelhygieneverordnung 2007

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 100 aus 2007, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 219 aus 2013,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.11.2012

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

1. HAUPTSTÜCK

Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Diese Verordnung gilt für folgende Betriebe:
    1. Ziffer eins
      Geflügel-Elternbetriebe (Zucht- und Vermehrungsbetriebe),
    2. Ziffer 2
      Brütereien,
    3. Ziffer 3
      Küken- und Geflügel-Jungtierlieferbetriebe,
    4. Ziffer 4
      Aufzuchtbetriebe für Zuchtgeflügel,
    5. Ziffer 5
      Aufzuchtbetriebe für Junghennen,
    6. Ziffer 6
      Legehennenbetriebe und
    7. Ziffer 7
      Geflügelmastbetriebe.
  2. Absatz 2,Diese Verordnung gilt nicht für
    1. Ziffer eins
      die Haltung von Geflügel, dessen Fleisch und Eier ausschließlich für den privaten häuslichen Gebrauch des Tierhalters dient;
    2. Ziffer 2
      die Haltung von weniger als 350 Tieren, von denen ausschließlich die direkte Abgabe von Fleisch und Eiern in kleinen Mengen durch den Erzeuger an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die diese Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben, erfolgt;
    3. Ziffer 3
      Betriebe, die ausschließlich zur Zucht und Haltung von Ziergeflügel dienen.
  3. Absatz 3,Bestimmungen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177 aus 1909,, sowie die Bestimmungen der Veterinärbehördlichen Binnenmarktverordnung 2008 (BVO 2008), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 473 aus 2008, und der Veterinärbehördlichen Einfuhrverordnung 2008 (VEVO 2008), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 474 aus 2008,, bleiben unberührt. Bei Feststellung einer nach dem TSG oder einer darauf beruhenden Verordnung anzeigepflichtigen Tierseuche oder bei Verdacht auf das Vorliegen einer solchen Krankheit ist nach den Bestimmungen des TSG vorzugehen.
  4. Absatz 4,Untersuchungen und Kontrollen im Rahmen freiwilliger Gesundheitsprogramme, die von Vereinigungen zur Qualitätssicherung durchgeführt werden, können von der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend als Untersuchungen und Kontrollen im Sinne dieser Verordnung anerkannt werden. Die Anerkennung hat für die jeweiligen Untersuchungen und Kontrollen eines bestimmten Programmes durch Kundmachung in den „Amtlichen Veterinärnachrichten“ zu erfolgen.

Schlagworte

Zuchtbetrieb, Kükenlieferbetrieb, Geflügellieferbetrieb, Schlachttieruntersuchung, Einfuhrverordnung

Zuletzt aktualisiert am

27.11.2017

Gesetzesnummer

20005323

Dokumentnummer

NOR40154024