Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Seen- und Fluss-Verkehrsordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 98/2013
Inkrafttretensdatum
16.04.2013
Außerkrafttretensdatum
09.03.2015
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO)
StF: BGBl. II Nr. 98/2013
Änderung
BGBl. II Nr. 258/2013
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 1, 5 Abs. 10, 9, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 2 bis 4, 18 Abs. 2 und 3, 23 Abs. 1, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35 sowie 37 Abs. 3 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 50/2012, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministerinnen beziehungsweise den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung und Sport sowie für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:

Inhaltsverzeichnis
Art / Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung

1. Teil
Geltungsbereich

§ 1. | Örtlicher Geltungsbereich
§ 2. | Sachlicher Geltungsbereich

2. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf Seen und Flüssen
1. Kapitel
Allgemeine Bestimmungen

§ 3. | Begriffsbestimmungen
§ 4. | Schiffsführer
§ 5. | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 6. | Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 7. | Verhalten unter besonderen Umständen
§ 8. | Benutzung der Gewässer
§ 9. | Höchstzulässige Beladung, Höchstzahl der Fahrgäste, Sicht
§ 10. | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
§ 11. | Besetzung des Ruders
§ 12. | Schiffsurkunden und andere Dokumente
§ 13. | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
§ 14. | Schutz der Schifffahrtszeichen und der Bezeichnung der Gewässer
§ 15. | Beschädigung von Anlagen
§ 16. | Verbot des Einbringens in das Gewässer
§ 17. | Rettung und Hilfeleistung
§ 18. | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
§ 19. | Havarien
§ 20. | Besondere Anweisungen
§ 21. | Überwachung
§ 22. | Anordnungen vorübergehender Art
§ 23. | Schifffahrtsbetrieb – Allgemeine Bestimmungen
§ 24. | Fahrgastschifffahrt
§ 25. | Betrieb von Fähren
§ 26. | Sturmwarnung
§ 27. | Veranstaltungen
§ 28. | Übernahme von Treibstoff (Bunkern)
§ 29. | Schiffskraftstoffe
§ 30. | Ausrüstung von Sportfahrzeugen
§ 31. | Meldungen
§ 32. | Transport gefährlicher Güter

2. Kapitel
Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge

§ 33. | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 34. | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 35. | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
§ 36. | Kennzeichen der Anker

3. Kapitel
Bezeichnung der Fahrzeuge
1. Abschnitt
Allgemeines

§ 37. | Anwendung und Begriffsbestimmungen
§ 38. | Lichter
§ 39. | Tafeln, Flaggen und Wimpel
§ 40. | Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel
§ 41. | Verbotene Lichter und Zeichen
§ 42. | Ersatzlichter
§ 43. | Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.

2. Abschnitt
Nacht- und Tagbezeichnung
2.A Bezeichnung während der Fahrt

§ 44. | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie von Schub- und Koppelverbänden
§ 45. | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 46. | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 47. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 48. | Bezeichnung der Fahrgastschiffe
§ 49. | Bezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt
2.B Bezeichnung beim Stillliegen
§ 50. | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
§ 51. | Bezeichnung stillliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen
§ 52. | Bezeichnung der Netze und Ausleger von stillliegenden Fahrzeugen sowie anderer Fischereigeräte
§ 53. | Bezeichnung schwimmender Geräte in Betrieb sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
§ 54. | Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können

3. Abschnitt
Besondere Zeichen

§ 55. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie der Feuerlöschboote und Fahrzeuge für Rettungszwecke
§ 56. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, die Arbeiten im Gewässer durchführen
§ 57. | Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag
§ 58. | Notzeichen
§ 59. | Verbot, das Fahrzeug zu betreten
§ 60. | Verbot, an Bord zu rauchen und offenes Licht oder Feuer zu verwenden
§ 61. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, von denen aus gefischt wird
§ 62. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern

4. Kapitel
Schallzeichen und Sprechfunk

§ 63. | Allgemeines
§ 64. | Gebrauch der Schallzeichen
§ 65. | Schallzeichen von Häfen und Liegeplätzen
§ 66. | Verbotene Schallzeichen
§ 67. | Notzeichen
§ 68. | Sprechfunk

5. Kapitel
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Gewässer

§ 69. | Schifffahrtszeichen
§ 70. | Bezeichnung von Hafeneinfahrten und Liegeplätzen
§ 71. | Bezeichnung von Gefahrenstellen und von Zonen, die besonderen Zwecken gewidmet sind

6. Kapitel
Fahrregeln
1. Abschnitt
Allgemeines

§ 72. | Begriffsbestimmungen
§ 73. | Allgemeine Verhaltensregeln
§ 74. | Fahrgeschwindigkeit
§ 75. | Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften

2. Abschnitt
Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 76. | Allgemeine Grundsätze
§ 77. | Kreuzen
§ 78. | Begegnen
§ 79. | Begegnen im engen Fahrwasser
§ 80. | Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
§ 81. | Überholen: Allgemeine Bestimmungen

3. Abschnitt
Weitere Regeln für die Fahrt

§ 82. | Wenden
§ 83. | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebengewässern; Liegeplätze
§ 84. | Fahrt auf gleicher Höhe und Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
§ 85. | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
§ 86. | Vermeidung von Wellenschlag
§ 87. | Verbände
§ 88. | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten in Betrieb, an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen sowie an Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern

4. Abschnitt
Fähren

§ 89. | Vorschriften für Fähren

5. Abschnitt
Durchfahren von Brücken

§ 90. | Durchfahren von Brücken: Allgemeines
§ 91. | Durchfahren fester Brücken

6. Abschnitt
Beschränkte Sichtverhältnisse

§ 92. | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen; Verwendung von Radar
§ 93. | Schallzeichen während der Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen

7. Abschnitt
Besondere Regeln

§ 94. | Ausweichpflicht
§ 95. | Verhalten beim Ausweichen
§ 96. | Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten
§ 97. | Verhalten gegenüber Fahrgastschiffen
§ 98. | Verhalten der Fahrzeuge, von denen aus gefischt wird, und gegenüber Fahrzeugen, von denen aus gefischt wird
§ 99. | Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern
§ 100. | Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens
§ 101. | Rafting
§ 102. | Uferzonen

7. Kapitel
Regeln für das Stillliegen

§ 103. | Allgemeine Regeln für das Stillliegen
§ 104. | Ankern
§ 105. | Festmachen
§ 106. | Liegestellen für bestimmte Arten von Fahrzeugen
§ 107. | Wache und Aufsicht

8. Kapitel
Gewässerschutz und Beseitigung von an Bord anfallenden Abfällen

§ 108. | Allgemeine Sorgfaltspflicht – Gewässerreinhaltung
§ 109. | Reinhaltung der Gewässer
§ 110. | Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
§ 111. | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

3. Teil
Hafenordnung

§ 112. | Verhalten in Häfen
§ 113. | Betreten der Fahrzeuge
§ 114. | Benützungsbeschränkungen
§ 115. | Verhalten bei Gefahr
§ 116. | Festmachen
§ 117. | Beaufsichtigung der Fahrzeuge
§ 118. | Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten
§ 119. | Loswerfen
§ 120. | Gebrauch der Propulsionsorgane
§ 121. | Landgang
§ 122. | Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen
§ 123. | Sicherung von Leitungen
§ 124. | Verkehr im Hafen

4. Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 125. | Übergangsbestimmungen
§ 126. | Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften
Anlagen und Anhang
Anlage 1 | Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage 2 | Schallzeichen
Anlage 3 | Schifffahrtszeichen
Anlage 4 | Bezeichnung der Gewässer
Anhang 1 | Sonnenauf- und -untergänge

www.ris.bka.gv.at		Seite  von