Kurztitel
Schifffahrtsanlagenverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 298/2008 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 215/2012
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.07.2012
Außerkrafttretensdatum
20.02.2015
Abkürzung
SchAVO
Index
60/02 Arbeitnehmerschutz; 94/01 Schiffsverkehr
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Schifffahrtsanlagen sowie sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen (Schifffahrtsanlagenverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 298/2008 [CELEX-Nr.: 31996L0082, 32003L0105]
Änderung
BGBl. II Nr. 215/2012
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 58 bis 60, 67 und 70 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 78/2008, und der §§ 32 Abs. 2 und 39 Abs. 3 sowie §§ 60 bis 63 in Verbindung mit 123 Abs. 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert mit BGBl. II Nr. 13/2007, wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Landesverteidigung sowie mit Ausnahme des 4. Teiles im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. TEIL
Allgemeine Bestimmungen
	§ 1.	Geltungsbereich
	§ 2.	Begriffsbestimmungen
	§ 3.	Reinhaltung der Gewässer
2. TEIL
Ausgestaltung, Betrieb und Benützung von Schifffahrtsanlagen
	§ 4.	Ausgestaltung von Länden
	§ 5.	Betrieb und Benützung von Länden
	§ 6.	Zusätzliche Bestimmungen für Versorgungsländen
	§ 7.	Zusätzliche Bestimmungen für Länden für gefährliche Güter
	§ 8.	Häfen
	§ 9.	Einrichtungen für die Schifffahrttreibenden in Häfen
	§ 10.	Benützungsbeschränkungen für öffentliche Häfen
	§ 11.	Zusätzliche Bestimmungen für Häfen für gefährliche Güter
	§ 12.	Umschlagsanlagen für gefährliche Güter
	§ 13.	Zusätzliche Bestimmungen für Umschlagsanlagen für flüssige gefährliche Stoffe als Massengut und Versorgungsanlagen
	§ 14.	Schwimmende Schifffahrtsanlagen
	§ 15.	Schwimmende Anlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe
	§ 16.	Schwimmende Anlagen zur Lagerung entzündbarer flüssiger gefährlicher Güter
	§ 17.	Landungsanlagen für den Fahrgastverkehr
	§ 18.	Allgemeine Bestimmungen für Fähranlagen
	§ 19.	Zusätzliche Bestimmungen für Hochseilfähren
	§ 20.	Roll on/Roll off-Anlagen an Wasserstraßen
	§ 21.	Schleusen an der Donau
	§ 22.	Maßgebliche Wasserstände auf Wasserstraßen
	§ 23.	Zusätzliche Bestimmungen für Schifffahrtsanlagen auf Seen
3. TEIL
Sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen
	§ 24.	Sonstige Anlagen – allgemeine Bestimmungen
	§ 25.	Brücken über Wasserstraßen
	§ 26.	Überspannungen von Wasserstraßen
	§ 27.	Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Brücken über Wasserstraßen
	§ 28.	Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Überspannungen von Wasserstraßen
	§ 29.	Wasserflugplätze auf Wasserstraßen
	§ 30.	Anlagen, die für den Aufenthalt von Personen bestimmt sind

	 	(Anm.: 4. Teil sowie §§ 31. bis 40. aufgehoben durch BGBl. II Nr. 215/2012)

5. TEIL
Hafenentgelte für öffentliche Häfen
	§ 41.	Arten der Hafenentgelte
	§ 42.	Ufergeld
	§ 43.	Liegegeld
	§ 44.	Winterstandsgeld
	§ 45.	Bemessungsgrundlagen
	§ 46.	Hafenentgelttarif
	§ 47.	Befreiungen
	§ 48.	Zahlungspflichtige
	§ 49.	Entstehen des Entgeltanspruchs (Anm.: Entstehen des Entgeltanspruches)
	§ 50.	Fälligkeit der Hafenentgelte
	§ 51.	Einsicht in Schiffs- und Ladepapiere
6. TEIL
Hafenentgelte für Privathäfen
	§ 52.	Arten der Hafenentgelte, Geltungsbereich
	§ 53.	Hafenentgelttarif
7. TEIL
Verbots- und Beschränkungsbereiche auf Wasserstraßen
	§ 54.	Verbotsbereiche
	§ 55.	Beschränkungsbereiche
8. TEIL
Überwachung
	§ 56.	Überwachung (Anm.: § 56. )
9. TEIL
Schlussbestimmungen
	§ 57.	Übergangsbestimmungen
	§ 58.	Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften
	§ 59.	Inkrafttreten
Anlagen
	Anlage 1	Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Brücken
	Anlage 2	Verbotsbereiche auf der Donau
	Anlage 3	Beschränkungsbereiche auf der Donau
Anmerkung
1. Die Abkürzung wurde mit Wirksamkeit vom 21.2.2015 neu vergeben (vgl. BGBl. II Nr. 27/2015). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten die Abkürzung angepasst.
2. Das Inhaltsverzeichnis wurde gemäß BGBl. II Nr. 298/2008 angepasst.
Schlagworte
e-rk, Hebeeinrichtung, Schiffspapiere, Verbotsbereich
Zuletzt aktualisiert am
13.11.2025
Gesetzesnummer
20005956
Dokumentnummer
NOR40140593