Kurztitel
EUFOR ALTHEA-Verordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 187/2012
§/Artikel/Anlage
§ 1
Inkrafttretensdatum
02.06.2012
Text
Aufgaben
§ 1. Die Aufgaben der zum Auslandseinsatz nach § 1 Z 1 lit. a KSE-BVG nach Bosnien-Herzegowina im Rahmen der EU-Operation ALTHEA (EUFOR ALTHEA) aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport entsendeten Personen richten sich nach den Resolutionen des Sicherheitsrates 1031 (1995) vom 15. Dezember 1995 und 1575 (2004) vom 22. November 2004, der Gemeinsamen Aktion des Rates der Europäischen Union 2004/570/GASP vom 12. Juli 2004 sowie den sonstigen diesem Auslandseinsatz zugrunde liegenden völkerrechtlichen Regelungen. Die Aufgaben dienen im Wesentlichen der Umsetzung des „Allgemeinen Rahmenübereinkommens für den Frieden in Bosnien und Herzegowina“ („Dayton-Übereinkommen“) und umfassen insbesondere die
	1.	Sicherung einer dauerhaften Beendigung der Feindseligkeiten,
	2.	Hilfe bei der Schaffung eines sicheren Umfelds,
	3.	Festlegung der Grenzen,
	4.	Unterstützung internationaler Organisationen sowie Nicht-Regierungs-Organisationen und
	5.	Überwachung der Minenräumung.