Kurztitel

Arbeitsinspektionsgesetz 1993

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 27 aus 1993, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 35 aus 2012,

BG

Paragraph eins

01.07.2012

ArbIG

60/02 Arbeitnehmerschutz

Absatz eins,Der Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion erstreckt sich auf Betriebsstätten und Arbeitsstellen aller "Art".
Absatz 2,Vom Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion sind ausgenommen:
1. Ziffer eins
  die der Aufsicht der Land- und Forstwirtschaftsinspektionen unterstehenden Betriebsstätten und Arbeitsstellen,
Anmerkung, Ziffer 2, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,)
Anmerkung, Ziffer 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 35 aus 2012,)
1. Ziffer 4
  die öffentlichen Unterrichts- und Erziehungsanstalten,
2. Ziffer 5
  die Kultusanstalten der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften und
3. Ziffer 6
  die privaten Haushalte.
Absatz 3,Vom Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion sind weiters jene Bediensteten des Bundes, der Länder, der Gemeindeverbände und Gemeinden ausgenommen, die nicht in Betrieben beschäftigt sind.

Unterrichtsanstalt

03.11.2017

10008840

NOR40137970