Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Automatenglücksspielverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 69/2012
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
17.03.2012
Außerkrafttretensdatum
31.07.2013
Index
34 Monopole
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die technischen Merkmale von Glücksspielautomaten, deren Anbindung an ein Datenrechenzentrum sowie über die Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Glücksspielautomatenverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 69/2012
Präambel/Promulgationsklausel
Aufgrund der §§ 2 Abs. 3, 5 und 59 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 28. November 1989 zur Regelung des Glücksspielwesens (Glücksspielgesetz - GSpG), BGBl. Nr. 620/1989, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 76/2011 sowie aufgrund des § 131 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2011, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeiner Teil

§ 1. | Anwendungsbereich
§ 2. | Personenbezogene Bezeichnungen
§ 3. | Abkürzungen und Begriffsbestimmungen

2. Teil
Technische Vorschriften

1. Hauptstück
Allgemeine Anforderungen an die elektronische Anbindung

§ 4. | Allgemeine Vorschriften
§ 5. | Zeitpunkt der elektronischen Anbindung
§ 6. | Datenübertragungen

2. Hauptstück
Bau- und spieltechnische Merkmale von Glücksspielautomaten

1. Abschnitt
Hardware-Anforderungen

§ 7. | Allgemeine bautechnische Anforderungen
§ 8. | Gehäuse-Anforderungen
§ 9. | Anforderungen an veränderbare Speichermedien
§ 10. | Geräte-Identifikation
§ 11. | Elektromechanische Zählwerke
§ 12. | USB-Anschluss

2. Abschnitt
Software-Anforderungen

§ 13. | Spielumfang und -verlauf
§ 14. | Spielergebnisermittlung
§ 15. | Auszahlungs- und Gewinnquoten auf Basis eines Zufallszahlengenerators (Anm.: Gewinnausschüttungsquote)
§ 16. | Internes Diagnosesystem

3. Abschnitt
Speicheranforderungen

§ 17. | Programmspeicher
§ 18. | Veränderbare Speicher (RAM)
§ 19. | Elektronische Zähler (Meters)

4. Abschnitt
Anzeigen am Glücksspielautomaten

§ 20. | Anzeige der letzten Spiele (Anm.: Anzeige der letzten Spiele und Einheiten)
§ 21. | Anzeige einer Verbindungsunterbrechung
§ 22. | Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen während der Abkühlungsphase (Anm.: Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen)

3. Hauptstück
Zugriff auf Glücksspielautomaten

§ 23. | Kommunikation mit dem zentralen Kontrollsystem
§ 24. | Identifikation/Verifikation (Anm.: Identifikation und Verifikation)
§ 25. | Service Level für die Anbindung an das zentrale Kontrollsystem

4. Hauptstück
Mindeststandards der elektronischen Anbindung

1. Abschnitt
Netzwerktechnische Rahmenbedingungen

§ 26. | Netzwerk mit abgestimmten IPv4-Adressen nach RFC 1918
§ 27. | Leitungsanbindung an das zentrale Kontrollsystem

2. Abschnitt
Standards für Datenübertragungen

§ 28. | Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität
§ 29. | Protokoll der Datenübertragung

5. Hauptstück
Technisches Gutachten über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen

§ 30. | Typengutachten
§ 31. | Prüfunternehmen
§ 32. | Inhalt des Typengutachtens
§ 33. | Typenanzeige

6. Hauptstück
Maßnahmen bei Fehlfunktionen

§ 34. | Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomaten
§ 35. | Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomatentyps

3. Teil
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Glücksspielautomaten

§ 36. | Aufzeichnungspflichten
§ 37. | Logbuch
§ 38. | Aufbewahrungspflichten

4. Teil
Schlussbestimmungen

§ 39. | Anwendungszeitpunkt der Bestimmungen der Glücksspielautomatenverordnung
(Anm.: Anlage)

Anmerkung
Der Kurztitel wurde mit Wirksamkeit vom 1.8.2013 geändert (vgl. BGBl. II Nr. 234/2013). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den bereits aufgehobenenen Dokumenten der Kurztitel angepasst.
Schlagworte
Inh
Spielverlauf, Auszahlungsquote, Aufzeichnungspflicht
Zuletzt aktualisiert am
06.07.2017
Gesetzesnummer
20007737
Dokumentnummer
NOR40137225

www.ris.bka.gv.at		Seite  von