Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 91/2005 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 45/2014
Inkrafttretensdatum
14.01.2012
Außerkrafttretensdatum
30.09.2014
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - HSWO 2005 erlassen wird
StF: BGBl. II Nr. 91/2005
Änderung
BGBl. II Nr. 164/2008
BGBl. II Nr. 351/2008
BGBl. II Nr. 20/2011
BGBl. II Nr. 14/2012 (VfGH)
BGBl. I Nr. 45/2014 (NR: GP XXV RV 136 AB 171 S. 30. BR: 9189 AB 9192 S. 831.)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Begriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 1. Begriffsbestimmungen
§ 2. Wahlkommissionen
§ 3. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 3a. Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 4. Bundesvertretung
§ 5. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 6. Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 7. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 8. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
§ 9. Umbildung der Wahlkommissionen
§ 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 11. Einberufung der Wahlkommissionen
§ 12. Niederschrift
§ 13. Unterkommissionen
§ 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 16. Verlautbarung der Wahltage
2. Abschnitt
Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 17. Erfassung der Wahlberechtigten
§ 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 19. Stichtag
§ 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
3. Abschnitt
Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 21. Wahlvorschläge
§ 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 24. Zustimmungserklärungen
§ 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 26. Unterstützungserklärungen
§ 27. Kandidatur für Studienvertretungen
§ 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
4. Abschnitt
Durchführung der Wahlen
§ 32. Bekanntmachung der Wahlen
§ 33. Wahllokale
§ 34. Wahlzelle
§ 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 36. Wahlkuverts
§ 37. Ausübung des Wahlrechts
§ 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 39. Stimmabgabe
§ 40. Abstimmungsverzeichnis
§ 41. Vermerk im Ausweis für Studierende
§ 42. Zweifelsfälle
§ 43. Amtlicher Stimmzettel
§ 44. Gültiger Stimmzettel
§ 45. Ungültiger Stimmzettel
§ 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 47. Beurkundung des Wahlvorganges
§ 48. Besondere Umstände
5. Abschnitt
Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
§ 49. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50. Pädagogische Hochschulvertretung
5a. Abschnitt
Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
§ 50a. Wahl der Jahrgangsvertretung
§ 50b. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50c. Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung
6. Abschnitt
Listenverbände und Wahlgemeinschaft
§ 51. Listenverbände
§ 52. Wahlgemeinschaft
7. Abschnitt
Wahlergebnis
§ 53. Feststellung des Wahlergebnisses
§ 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
§ 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und die Studienvertretungen
§ 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 57. Verständigung der Gewählten
§ 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen und Studienvertretungen
§ 59a. Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
§ 59b. Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
§ 60. Wahlwiederholung
8. Abschnitt
E-Voting
§ 61. Zurverfügungstellung des elektronischen Wahlsystems und Wahladministrationssystems
§ 62. Vorgezogene Stimmabgabe (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 63. Identitätsnachweis (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 64. Elektronisches Wahlsystem (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 65. Betrieb und Zutritt (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 66. Auszählung (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 67. Ungültigkeitserklärung (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 68. Verständigung (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
§ 69. Einspruch (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. II Nr. 14/2012)
9. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 70. Inkrafttreten
§ 71. Außerkrafttreten
§ 72. Übergangsbestimmungen

Anlage 1	Niederschrift
Anlage 2	Wahlvorschlag
Anlage 3	Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4	Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5	Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6	Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7	Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8	Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A	Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B	Studienvertretung
Anlage 9	Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10	Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11	Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12	Verständigung
Anlage 13	Verständigung

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