Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005
Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 91 aus 2005, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 45 aus 2014,
14.01.2012
30.09.2014
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - HSWO 2005 erlassen wird
StF: BGBl. II Nr. 91/2005
BGBl. II Nr. 164/2008
BGBl. II Nr. 351/2008
BGBl. II Nr. 20/2011
BGBl. II Nr. 14/2012 (VfGH)
BGBl. I Nr. 45/2014 (NR: GP XXV RV 136 AB 171 S. 30. BR: 9189 AB 9192 S. 831.)
Auf Grund des Paragraph 48, des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 1 aus 2005,, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen |
Begriffsbestimmungen
Wahlkommissionen
Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
Bundesvertretung
Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
Umbildung der Wahlkommissionen
Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
Einberufung der Wahlkommissionen
Niederschrift
Unterkommissionen
Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
Verlautbarung der Wahltage
2. Abschnitt | |
Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse |
Erfassung der Wahlberechtigten
Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
Stichtag
Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
3. Abschnitt | |
Wahlvorschläge und Kandidaturen |
Wahlvorschläge
Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
Kandidatinnen- und Kandidatenliste
Zustimmungserklärungen
Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
Unterstützungserklärungen
Kandidatur für Studienvertretungen
Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
4. Abschnitt | |
Durchführung der Wahlen |
Bekanntmachung der Wahlen
Wahllokale
Wahlzelle
Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
Wahlkuverts
Ausübung des Wahlrechts
Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
Stimmabgabe
Abstimmungsverzeichnis
Vermerk im Ausweis für Studierende
Zweifelsfälle
Amtlicher Stimmzettel
Gültiger Stimmzettel
Ungültiger Stimmzettel
Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
Beurkundung des Wahlvorganges
Besondere Umstände
5. Abschnitt | |
Wahlen an Pädagogischen Hochschulen |
Wahl der Studiengangsvertretung
Pädagogische Hochschulvertretung
5a. Abschnitt | |
Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen |
Wahl der Jahrgangsvertretung
Wahl der Studiengangsvertretung
Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung
6. Abschnitt | |
Listenverbände und Wahlgemeinschaft |
Listenverbände
Wahlgemeinschaft
7. Abschnitt | |
Wahlergebnis |
Feststellung des Wahlergebnisses
Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und die Studienvertretungen
Verlautbarung des Wahlergebnisses
Verständigung der Gewählten
Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen und Studienvertretungen
Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
Wahlwiederholung
8. Abschnitt | |
E-Voting |
Zurverfügungstellung des elektronischen Wahlsystems und Wahladministrationssystems
Vorgezogene Stimmabgabe Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Identitätsnachweis Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Elektronisches Wahlsystem Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Betrieb und Zutritt Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Auszählung Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Ungültigkeitserklärung Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Verständigung Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
Einspruch Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2012,)
9. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
Inkrafttreten
Außerkrafttreten
Übergangsbestimmungen
Anlage 1 Niederschrift
Anlage 2 Wahlvorschlag
Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B Studienvertretung
Anlage 9 Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11 Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12 Verständigung
Anlage 13 Verständigung