Kurztitel

Telekommunikationsgesetz 2003

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2003, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 190 aus 2021,

BG

Paragraph 39

22.11.2011

31.10.2021

TKG 2003

91/01 Fernmeldewesen

Absatz eins,Die Regulierungsbehörde kann Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Verpflichtungen zur Transparenz in Bezug auf den Zugang auferlegen.
Absatz 2,Zu diesem Zweck kann die Regulierungsbehörde – unbeschadet der Bestimmungen des Paragraph 90, – Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht zusätzlich nachstehende Informationsverpflichtungen auferlegen:
1. Ziffer eins
  Informationen zur Buchhaltung und Kostenrechnung,
2. Ziffer 2
  technische Spezifikationen,
3. Ziffer 3
  Netzmerkmale,
4. Ziffer 4
  Bereitstellungs- und Nutzungsbedingungen,
5. Ziffer 5
  Entgelte einschließlich Rabatte sowie
6. Ziffer 6
  allfällige Bedingungen, die den Zugang zu Diensten und Anwendungen oder deren Nutzung beschränken.
Absatz 3,Die Regulierungsbehörde kann dabei festlegen, welche konkreten Informationen durch das Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht zu veröffentlichen sind. Dies beinhaltet auch den konkreten Adressatenkreis, den Detailgrad und die Form, in der die Veröffentlichungen vorzunehmen sind.

Fassung zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2011,

Bereitstellungsbedingung

29.10.2021

20002849

NOR40132595