Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 289/2011
Inkrafttretensdatum
01.01.2012
Außerkrafttretensdatum
25.02.2013
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)
StF: BGBl. II Nr. 289/2011
Änderung
BGBl. II Nr. 410/2011
BGBl. II Nr. 81/2012
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 5 Abs. 10, 9, 10 Abs. 5, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 1 bis 3, 19 Abs. 2, 20, 21 Abs. 2, 23 Abs. 1, 24 Abs. 7 und 10, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35, 36 Abs. 2, 37 Abs. 3, 38 Abs. 4, 5, 7 und 10 sowie 40 Abs. 1 und 5 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 idF BGBl. I Nr. 111/2010, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministerinnen beziehungsweise den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung und Sport sowie für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Teil
Geltungsbereich
	§ 0.01	Örtlicher Geltungsbereich
	§ 0.02	Sachlicher Geltungsbereich
2. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau
1. Kapitel
Allgemeine Bestimmungen
	§ 1.01	Begriffsbestimmungen
	§ 1.02	Schiffsführer
	§ 1.03	Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
	§ 1.04	Allgemeine Sorgfaltspflicht
	§ 1.05	Verhalten unter besonderen Umständen
	§ 1.06	Benutzung der Wasserstraße
	§ 1.07	Höchstzulässige Beladung, Höchstzahl der Fahrgäste, Sicht
	§ 1.08	Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
	§ 1.09	Besetzung des Ruders
	§ 1.10	Schiffsurkunden und andere Dokumente
	§ 1.11	Mitführen der Verordnung und der Handbücher
	§ 1.12	Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
	§ 1.13	Schutz der Schifffahrtszeichen und der Bezeichnung der Wasserstraße
	§ 1.14	Beschädigung von Anlagen
	§ 1.15	Verbot des Einbringens in die Wasserstraße
	§ 1.16	Rettung und Hilfeleistung
	§ 1.17	Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
	§ 1.18	Freimachen des Fahrwassers
	§ 1.19	Besondere Anweisungen
	§ 1.20	Überwachung
	§ 1.21	Sondertransporte
	§ 1.22	Anordnungen vorübergehender Art
	§ 1.23	Erlaubnis von Veranstaltungen
	§ 1.24	Schutz und Überwintern der Fahrzeuge
2. Kapitel
Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung
	§ 2.01	Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
	§ 2.02	Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
	§ 2.03	Schiffseichung
	§ 2.04	Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
	§ 2.05	Kennzeichen der Anker
3. Kapitel
Bezeichnung der Fahrzeuge
1. Abschnitt
Allgemeines
	§ 3.01	Anwendung und Begriffsbestimmungen
	§ 3.02	Lichter
	§ 3.03	Tafeln, Flaggen und Wimpel
	§ 3.04	Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel
	§ 3.05	Verbotene Lichter und Zeichen
	§ 3.06	Ersatzlichter
	§ 3.07	Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.
2. Abschnitt
Nacht- und Tagbezeichnung
2. A  Bezeichnung während der Fahrt
	§ 3.08	Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
	§ 3.09	Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
	§ 3.10	Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt
	§ 3.11	Bezeichnung der Koppelverbände in Fahrt
	§ 3.12	Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
	§ 3.13	Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
	§ 3.14	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
	§ 3.15	Bezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen und einer Länge von weniger als 20 m
	§ 3.16	Bezeichnung der Fähren in Fahrt
	§ 3.17	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang
	§ 3.18	Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
	§ 3.19	Bezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt
2. B  Bezeichnung beim Stillliegen
	§ 3.20	Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
	§ 3.21	Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
	§ 3.22	Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen
	§ 3.23	Bezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen
	§ 3.24	Bezeichnung der Netze und Ausleger von stillliegenden Fahrzeugen
	§ 3.25	Bezeichnung schwimmender Geräte in Betrieb sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
	§ 3.26	Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können
3. Abschnitt
Besondere Zeichen
	§ 3.27	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht sowie Feuerlöschboote und Fahrzeuge für Rettungszwecke
	§ 3.28	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
	§ 3.29	Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag
	§ 3.30	Notzeichen
	§ 3.31	Verbot, das Fahrzeug zu betreten
	§ 3.32	Verbot, an Bord zu rauchen und offenes Licht oder Feuer zu verwenden
	§ 3.33	Verbot des Stillliegens nebeneinander
	§ 3.34	Zusätzliche Bezeichnung von Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit
	§ 3.35	Zusätzliche Bezeichnung der Fischereifahrzeuge
	§ 3.36	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
	§ 3.37	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Minenräumen
	§ 3.38	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge im Lotsendienst
4. Kapitel
Schallzeichen, Sprechfunk, Navigationsanlagen
	§ 4.01	Allgemeines
	§ 4.02	Gebrauch der Schallzeichen
	§ 4.03	Verbotene Schallzeichen
	§ 4.04	Notzeichen
	§ 4.05	Sprechfunk
	§ 4.06	Radar
	§ 4.07	Automatisches Identifikationssystem für die Binnenschifffahrt (Inland AIS)
5. Kapitel
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
	§ 5.01	Schifffahrtszeichen
	§ 5.02	Bezeichnung der Wasserstraße
	§ 5.03	Benutzung von Schifffahrtszeichen und Wasserstraßenbezeichnungen
6. Kapitel
Fahrregeln
1. Abschnitt
Allgemeines
	§ 6.01	Begriffsbestimmungen
	§ 6.01a	Schnelle Schiffe
	§ 6.02	Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften
2. Abschnitt
Begegnen, Kreuzen und Überholen
	§ 6.03	Allgemeine Grundsätze
	§ 6.03a	Kreuzen
	§ 6.04	Begegnen: Grundregeln
	§ 6.05	Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln
	§ 6.06	Begegnen: schnelle Schiffe
	§ 6.07	Begegnen im engen Fahrwasser
	§ 6.08	Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
	§ 6.09	Überholen: Allgemeine Bestimmungen
	§ 6.10	Überholen
	§ 6.11	Überholverbot durch Schifffahrtszeichen
3. Abschnitt
Weitere Regeln für die Fahrt
	§ 6.12	Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
	§ 6.13	Wenden
	§ 6.14	Verhalten bei der Abfahrt
	§ 6.15	Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes
	§ 6.16	Häfen und Nebenwasserstraßen: Einfahrt und Ausfahrt, Ausfahrt mit Überqueren der Wasserstraße
	§ 6.17	Fahrt auf gleicher Höhe und Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
	§ 6.18	Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
	§ 6.19	Treibenlassen
	§ 6.20	Vermeidung von Wellenschlag
	§ 6.21	Verbände
	§ 6.21a	Verstellen von Schubleichtern, die nicht Teil eines Schubverbandes sind
	§ 6.22	Sperrung der Schifffahrt
	§ 6.22a	Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten in Betrieb, an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen sowie an Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit
4. Abschnitt
Fähren
	§ 6.23	Vorschriften für Fähren
5. Abschnitt
Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
	§ 6.24	Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines
	§ 6.25	Durchfahren fester Brücken
	§ 6.26	Durchfahren beweglicher Brücken
	§ 6.27	Durchfahren der Wehre
	§ 6.28	Durchfahren der Schleusen
	§ 6.28a	Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen
	§ 6.29	Vorrang bei der Schleusung
6. Abschnitt
Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarschifffahrt
	§ 6.30	Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen; Verwendung von Radar
	§ 6.31	Schallzeichen beim Stillliegen
	§ 6.32	Radarfahrt
	§ 6.33	Bestimmungen für Fahrzeuge, die sich nicht in Radarfahrt befinden
7. Abschnitt
Besondere Regeln
	§ 6.34	Besonderer Vorrang
	§ 6.35	Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten
	§ 6.36	Verhalten der Fischereifahrzeuge und gegenüber Fischereifahrzeugen
	§ 6.37	Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern
7. Kapitel
Regeln für das Stillliegen
	§ 7.01	Allgemeine Regeln für das Stillliegen
	§ 7.02	Stillliegen
	§ 7.03	Ankern
	§ 7.04	Festmachen
	§ 7.05	Liegestellen
	§ 7.06	Liegestellen für bestimmte Arten von Fahrzeugen
	§ 7.07	Stillliegen im Fall der Beförderung gefährlicher Güter
	§ 7.08	Wache und Aufsicht
8. Kapitel
Signalisierungs- und Meldepflichten
	§ 8.01	Bleib-weg-Signal
	§ 8.02	Meldepflicht
9. Kapitel
(ohne Inhalt)
10. Kapitel
Gewässerschutz und Beseitigung von an Bord anfallenden Abfällen
	§ 10.01	Begriffsbestimmungen
	§ 10.02	Allgemeine Sorgfaltspflicht
	§ 10.03	Verbot der Einbringung und Einleitung
	§ 10.04	Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
	§ 10.05	Kontrollbuch über Maßnahmen zur Vermeidung der Umweltverschmutzung (Ölkontrollbuch), Vorschriften für die Abgabe an Annahmestellen
	§ 10.06	Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
3. Teil
Zusätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf österreichischen Wasserstraßen
1. Kapitel
Allgemeine Bestimmungen
	§ 11.01	Begriffsbestimmungen
	§ 11.02	Schifffahrtsaufsichtsorgane; Schleusenaufsichten; Hafenmeister; betraute Personen
	§ 11.03	Meldungen
	§ 11.04	Schiffsurkunden und andere Dokumente
	§ 11.05	Schifferausweise
	§ 11.06	Schifffahrtsbetrieb - Allgemeine Bestimmungen
	§ 11.07	Fahrgastschifffahrt
	§ 11.08	Betrieb von Fähren
	§ 11.09	Veranstaltungen
	§ 11.10	Sondertransporte
	§ 11.11	Übernahme von Treibstoff (Bunkern)
	§ 11.12	Schiffskraftstoffe
	§ 11.13	Ausrüstung von Sportfahrzeugen
2. Kapitel
(ohne Inhalt)
3. Kapitel
(ohne Inhalt)
4. Kapitel
Schallzeichen, Sprechfunk, Navigationsanlagen
	§ 14.01	Inland AIS
5. Kapitel
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
	§ 15.01	Hinweiszeichen
	§ 15.02	Bezeichnung von Wasserflugplätzen
6. Kapitel
Fahrregeln
	§ 16.01	Segelfahrzeuge
	§ 16.02	Schwimmkörper und Wasserflugzeuge
	§ 16.03	Wasserschifahren und ähnliche Sportarten
	§ 16.04	Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens
	§ 16.05	Benützung der Schifffahrtsanlage des Tanklagers Korneuburg
7. Kapitel
Regeln für das Stillliegen
	§ 17.01	Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Dürnstein
	§ 17.02	Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Weißenkirchen
8. Kapitel
Meldepflichten
	§ 18.01	Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen
4. Teil
Örtliche und zeitliche Schifffahrtsbeschränkungen auf der Donau und anderen Wasserstraßen
	§ 20.01	Beschränkung der Schifffahrt bei hohen Wasserständen
	§ 20.02	Schifffahrtsbeschränkungen bei Struden
	§ 20.03	Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen
	§ 20.04	Beschränkung der Verbandsgrößen
	§ 20.05	Regelung der Schifffahrt im Wiener Donaukanal
	§ 20.06	Vorschriften für die March
5. Teil
Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau
	§ 30.01	Vorschriften für die österreichisch - deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)
	§ 30.02	Vorschriften für die österreichisch - slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)
	§ 30.03	Kontrollen durch den öffentlichen Sicherheitsdienst und die Zollverwaltung
6. Teil
Hafenordnung
1. Kapitel
Öffentliche Häfen
	§ 40.01	Verhalten im Hafengebiet
	§ 40.02	Auskunftspflicht
	§ 40.03	Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen
	§ 40.04	Überbelegung des Hafens
	§ 40.05	An- und Abmelden
	§ 40.06	Betreten der Fahrzeuge
	§ 40.07	Benützungsbeschränkungen
	§ 40.08	Reinhaltung des Hafens
	§ 40.09	Verhalten bei Gefahr
	§ 40.10	Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge
	§ 40.11	Liegeplätze
	§ 40.12	Festmachen
	§ 40.13	Beaufsichtigung der Fahrzeuge
	§ 40.14	Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten
	§ 40.15	Loswerfen
	§ 40.16	Gebrauch der Propulsionsorgane
	§ 40.17	Landgang
	§ 40.18	Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen
	§ 40.19	Sicherung von Leitungen
	§ 40.20	Andere Benützung der Hafengewässer
	§ 40.21	Verkehr im Hafen
	§ 40.22	Liegeordnung
	§ 40.23	Umschlag
	§ 40.24	Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag
	§ 40.25	Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
	§ 40.26	Tankhäfen
	§ 40.27	Schutz und Winterstand
	§ 40.28	Schifffahrtsaufsicht im Hafen
2. Kapitel
Privathäfen
	§ 41.01	Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen
	§ 41.02	Schutz und Winterstand in Privathäfen
3. Kapitel
Ausnahmebestimmungen
	§ 42.01	Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teils
7. Teil
Treppelwege
	§ 50.01	Benützung der Treppelwege
	§ 50.02	Verkehrsregelung auf Treppelwegen
	§ 50.03	Bezeichnung der Treppelwege
	§ 50.04	Kontrollen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
8. Teil
Strafbestimmungen und Schlussbestimmungen
	§ 60.01	Organstrafverfügungen
	§ 60.02	Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften
	§ 60.03	Inkrafttreten
Anlagen
	Anlage 1:	Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt
	Anlage 2:	Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen
	Anlage 3:	Bezeichnung der Fahrzeuge
	Anlage 4:	Lichter und Farbe von Signallichtern auf Fahrzeugen
	Anlage 5:	Stärke und Tragweite der Signallichter auf Fahrzeugen
	Anlage 6:	Schallzeichen
	Anlage 7:	Schifffahrtszeichen
	Anlage 8:	Bezeichnung der Wasserstraße
	Anlage 9:	Ölkontrollbuch
	Anlage 10:	Allgemeine technische Anforderungen an Radaranlagen
Anhänge
	Anhang 1:	Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind
	Anhang 2:	Schleusenaufsichten
	Anhang 3:	Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei der Schleusung
	Anhang 4:	Abschnitte der Wasserstraße, auf denen das Einleiten von Wasser-Öl-Gemischen ausnahmslos verboten ist
	Anhang 5:	Sonnenauf- und -untergänge
	Anhang 6:	Schifffahrtsaufsichten
	Anhang 7:	Dienstabzeichen für Schifffahrtsaufsichtsorgane
	Anhang 8:	Dienstausweis für die Schleusenaufsicht
	Anhang 9:	Dienstabzeichen für die Schleusenaufsicht
	Anhang 10:	Dienstausweis für Hafenmeister
	Anhang 11:	Dienstabzeichen für Hafenmeister
	Anhang 12:	Symbole für hydrologische und meteorologische Angaben im Schiffstagebuch
	Anhang 13:	Schifferausweis
	Anhang 14:	Antrag auf Bewilligung einer Veranstaltung auf Wasserstraßen
	Anhang 15:	Antrag auf eine Fahrerlaubnis für Sondertransporte
	Anhang 16:	Fahrterlaubnis für Sondertransporte
	Anhang 17:	Prüfliste für das Bunkern von Treibstoff

www.ris.bka.gv.at		Seite  von