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Company: T-Systems

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 248/2005 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 289/2011
Inkrafttretensdatum
09.02.2011
Außerkrafttretensdatum
31.12.2011
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (Wasserstraßen-Verkehrsordnung - WVO)
StF: BGBl. II Nr. 248/2005
Änderung
BGBl. II Nr. 319/2005
BGBl. II Nr. 241/2006
BGBl. II Nr. 186/2008 [CELEX-Nr.: 31999L0032, 32005L0033]
BGBl. II Nr. 296/2009
BGBl. II Nr. 42/2011
BGBl. II Nr. 289/2011
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 5 Abs. 10, 9, 10 Abs. 5, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 1 bis 3, 19 Abs. 2, 20, 21 Abs. 2, 22 Abs. 1, 23 Abs. 1, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35, 36 Abs. 2, 37 Abs. 3 und 4, 38 Abs. 4, 5 und 7 sowie 40 Abs. 1 und 5 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 idF BGBl. I Nr. 41/2005, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung sowie für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Teil
Geltungsbereich
§ 0.01	Örtlicher Geltungsbereich
§ 0.02	Sachlicher Geltungsbereich
2. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01	Begriffsbestimmungen
§ 1.02	Schiffsführer
§ 1.03	Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 1.04	Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 1.05	Verhalten unter besonderen Umständen
§ 1.06	Benützung der Wasserstraße
§ 1.07	Höchstzulässige Beladung und höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste
§ 1.08	Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
§ 1.09	Besetzung des Ruders
§ 1.10	Schiffsurkunden
§ 1.11	Schifffahrtsvorschrift
§ 1.12	Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
§ 1.13	Schutz der Schifffahrtszeichen
§ 1.14	Beschädigung von Anlagen
§ 1.15	Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
§ 1.16	Rettung und Hilfeleistung
§ 1.17	Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
§ 1.18	Freimachen des Fahrwassers
§ 1.19	Besondere Anweisungen
§ 1.20	Überwachung
§ 1.21	Sondertransporte
§ 1.22	Anordnungen vorübergehender Art
§ 1.23	Bewilligung von sportlichen und sonstigen Veranstaltungen
§ 1.24	Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter
§ 1.25	Schutz und Winterstand
§ 1.26	Anwendungsbereich der Grundsätzlichen Bestimmungen
2. Abschnitt
Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung
§ 2.01	Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 2.02	Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 2.03	Schiffseichung
§ 2.04	Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
§ 2.05	Kennzeichen der Anker
3. Abschnitt
Bezeichnung der Fahrzeuge
I. Allgemeines
§ 3.01	Anwendung und Begriffsbestimmungen
§ 3.02	Lichter
§ 3.03	Tafeln, Flaggen und Wimpel
§ 3.04	Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel
§ 3.05	Verbotene Lichter und Zeichen
§ 3.06	Ersatzlichter
§ 3.07	Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.
II. Nachtbezeichnung
II.A Nachtbezeichnung während der Fahrt
§ 3.08	Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt
§ 3.09	Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.10	Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt
§ 3.11	Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt
§ 3.12	Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
§ 3.13	Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 3.14	Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.15	Entfällt
§ 3.16	Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.17	Entfällt
§ 3.18	Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.19	Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt
II.B Nachtbezeichnung beim Stillliegen
§ 3.20	Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
§ 3.21	Zusätzliche Nachtbezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.22	Entfällt
§ 3.23	Nachtbezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen
§ 3.24	Entfällt
§ 3.25	Nachtbezeichnung stillliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen
§ 3.26	Nachtbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte von Fischereifahrzeugen
§ 3.27	Nachtbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
§ 3.28	Nachtbezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können
III. Tagbezeichnung
III.A. Tagbezeichnung während der Fahrt
§ 3.29	Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.30	Tagbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel, die gleichzeitig ihre Antriebsmaschine benützen
§ 3.31	Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Personen und mit einer Länge von weniger als 20 m
§ 3.32	Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.33	Entfällt
§ 3.34	Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.35	Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.36	Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang
III.B Tagbezeichnung beim Stillliegen
§ 3.36a	Tagbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
§ 3.37	Tagbezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.38	Entfällt
§ 3.39	Entfällt
§ 3.40	Tagbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte von Fischereifahrzeugen
§ 3.41	Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und der festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuge
§ 3.42	Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können
IV. Sonstige Zeichen
§ 3.43	Verbot, das Fahrzeug zu betreten
§ 3.44	Hinweis auf das Verbot, zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
§ 3.45	Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht
§ 3.46	Notzeichen
§ 3.47	Verbot des Stillliegens nebeneinander
§ 3.48	Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag
§ 3.49	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
4. Abschnitt
Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk, Radar
§ 4.01	Allgemeines
§ 4.02	Gebrauch der Schallzeichen
§ 4.03	Verbotene Schallzeichen
§ 4.04	Sprechfunk
§ 4.05	Radar
5. Abschnitt
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01	Schifffahrtszeichen
§ 5.02	Bezeichnung der Wasserstraße
6. Abschnitt
Fahrregeln
I. Allgemeines
§ 6.01	Begriffsbestimmungen
§ 6.01a	Schnelle Schiffe
§ 6.02	Kleinfahrzeuge
II. Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.03	Allgemeine Grundsätze
§ 6.03a	Kreuzen
§ 6.04	Begegnen: Grundregeln
§ 6.05	Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln
§ 6.06	Begegnen von getreidelten Fahrzeugen
§ 6.07	Begegnen im engen Fahrwasser
§ 6.08	Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
§ 6.09	Überholen: Allgemeine Bestimmungen
§ 6.10	Überholen
§ 6.11	Überholverbot durch Schifffahrtszeichen
III. Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.12	Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
§ 6.13	Wenden
§ 6.14	Verhalten bei der Abfahrt
§ 6.15	Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes
§ 6.16	Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen, Überqueren der Wasserstraße
§ 6.17	Fahrt auf gleicher Höhe
§ 6.18	Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
§ 6.19	Treibenlassen
§ 6.20	Vermeidung von Wellenschlag
§ 6.21	Verbände
§ 6.22	Vorübergehende Sperre der Schifffahrt
§ 6.22a	Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen
IV. Fähren
§ 6.23	Regeln für Fähren
V. Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.24	Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines
§ 6.25	Durchfahren fester Brücken
§ 6.26	Durchfahren beweglicher Brücken
§ 6.27	Durchfahren der Wehre
§ 6.28	Durchfahren der Schleusen
§ 6.28a	Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen
§ 6.29	Vorrang bei der Schleusung
VI. Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarschifffahrt
§ 6.30	Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten
Sichtverhältnissen
§ 6.31	Schallzeichen beim Stillliegen
§ 6.32	Radarfahrt
§ 6.33	Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind
VII. Besondere Regeln
§ 6.34	Besonderer Vorrang
§ 6.35	Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten
§ 6.36	Verhalten der Fahrzeuge beim Fischen
§ 6.37	Verhalten der Sporttaucher
7. Abschnitt
Regeln für das Stillliegen
§ 7.01	Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen
§ 7.02	Stillliegen
§ 7.03	Ankern
§ 7.04	Festmachen
§ 7.05	Liegeplätze
§ 7.06	Liegeplätze für bestimmte Arten von Fahrzeugen
§ 7.07	Stillliegen in der Nähe von Fahrzeugen, Schub- und Koppelverbänden, die bestimmte gefährliche Güter befördern
§ 7.08	Wache und Aufsicht
8. Abschnitt
Beförderung gefährlicher Güter
§ 8.01	Bleib-weg-Signal
§ 8.02	Meldepflicht
9. Abschnitt
Gewässerschutz und Abfallentsorgung auf Fahrzeugen
§ 9.01	Begriffsbestimmungen
§ 9.02	Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 9.03	Verbot der Einbringung und Einleitung
§ 9.04	Sammlung und Behandlung an Bord
§ 9.05	Kontrollbuch über Maßnahmen zur Vermeidung der Umweltverschmutzung
(Ölkontrollbuch), Vorschriften für die Abgabe an Annahmestellen
§ 9.06	Normen zur Behandlung von Abfällen
§ 9.07	Einleitung von behandeltem häuslichem Abwasser
§ 9.08	Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
3. Teil
Zusätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf österreichischen Wasserstraßen
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 11.01	Begriffsbestimmungen
§ 11.02	Schifffahrtsaufsichtsorgane; Schleusenaufsichten;
Hafenmeister; betraute Personen
§ 11.03	Überwachung
§ 11.04	Meldungen
§ 11.05	Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 11.06	Altersgrenzen
§ 11.07	Schiffsurkunden
§ 11.08	Schifferausweise
§ 11.08a	Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung der geistigen oder körperlichen Eignung zur Führung von Fahrzeugen
§ 11.09	Schifffahrtsbetrieb - Allgemeine Bestimmungen
§ 11.10	Fahrgastschifffahrt
§ 11.11	Betrieb von Fähren
§ 11.12	Reinhaltung des Gewässers
§ 11.13	Veranstaltungen
§ 11.14	Sondertransporte
§ 11.15	Übernahme von Treibstoff (Bunkern)
§ 11.16	Schiffskraftstoffe
§ 11.17	Meldungen bei Beförderung gefährlicher Güter
§ 11.18	Besetzung des Ruders
§ 11.19	Automatische Bahnführungssysteme
§ 11.20	Ausrüstung von Sportfahrzeugen
2. Abschnitt
Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge
§ 12.01	Kennzeichnung der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 12.02	Kennzeichnung der Kleinfahrzeuge
§ 12.03	Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
3. Abschnitt
Bezeichnung der Fahrzeuge
§ 13.01	Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 13.02	Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
§ 13.03	Nachtbezeichnung stillliegender Schwimmkörper und
schwimmender Anlagen
§ 13.04	Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht
§ 13.05	Bezeichnung der Fahrzeuge des Bundesheeres oder der Heeresverwaltung bei der Besorgung schifffahrtspolizeilicher Aufgaben
§ 13.06	Bezeichnung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und der Rettung
§ 13.07	Nachtbezeichnung der schwimmenden Geräte
§ 13.08	Bezeichnung von Fahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen
§ 13.09	Tagbezeichnung der schnellen Schiffe
§ 13.10	Entfällt
§ 13.11	Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
4. Abschnitt
Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk
§ 14.01	Schalldruckpegel
§ 14.02	Verbotene Schallzeichen
§ 14.03	Entfällt
§ 14.04	Funkverpflichtung
§ 14.05	Inland AIS
5. Abschnitt
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 15.01	Hinweiszeichen
§ 15.02	Anbringung der Schifffahrtszeichen
6. Abschnitt
Fahrregeln
§ 16.01	Vermeidung von Wellenschlag
§ 16.02	Durchfahren der Schleusen
§ 16.03	Reihenfolge der Schleusungen
§ 16.04	Verkehr von Kleinfahrzeugen im Schleusenbereich
§ 16.05	Verbände
§ 16.06	Verkehr von Sportfahrzeugen bei beschränkten
Sichtverhältnissen
§ 16.07	Segelfahrzeuge
§ 16.08	Schwimmkörper
§ 16.09	Wasserschifahren und ähnliche Sportarten
§ 16.10	Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens
§ 16.11	Benützung der Schifffahrtsanlage des Tanklagers Korneuburg
§ 16.12	Geschwindigkeitsbeschränkungen
7. Abschnitt
Regeln für das Stillliegen
§ 17.01	Ankern und Festmachen
§ 17.02	Verbot des Loswerfens
§ 17.03	Maßnahmen bei Eisgang
§ 17.04	Wache; Beaufsichtigung von Fahrzeugen und Schwimmkörpern
§ 17.05	Stillliegen neben Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern
§ 17.06	Landeverbot
§ 17.07	Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Dürnstein
§ 17.08	Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Weißenkirchen
8. Abschnitt
Örtliche und zeitliche Schifffahrtsbeschränkungen auf der Donau
§ 18.01	Beschränkung der Schifffahrt bei hohen Wasserständen
§ 18.02	Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen
§ 18.03	Schifffahrtsbeschränkungen bei Struden
§ 18.04	Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen
4. Teil
Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau
§ 20.01	Vorschriften für die österreichisch-deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)
§ 20.02	Vorschriften für die österreichisch-slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)
§ 20.03	Kontrollen durch den öffentlichen Sicherheitsdienst und die Zollverwaltung
5. Teil
Besondere Bestimmungen für einzelne Wasserstraßen
§ 30.01	Regelung der Schifffahrt im Wiener Donaukanal
§ 30.02	Vorschriften für die March
6. Teil
Hafenordnung
1. Abschnitt
Bestimmungen für öffentliche Häfen
§ 40.01	Verhalten im Hafengebiet
§ 40.02	Auskunftspflicht
§ 40.03	Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen
§ 40.04	Überbelegung des Hafens
§ 40.05	An- und Abmelden
§ 40.06	Betreten der Fahrzeuge
§ 40.07	Benützungsbeschränkungen
§ 40.08	Reinhaltung des Hafens
§ 40.09	Verhalten bei Gefahr
§ 40.10	Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge
§ 40.11	Liegeplätze
§ 40.12	Festmachen
§ 40.13	Beaufsichtigung der Fahrzeuge
§ 40.14	Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten
§ 40.15	Loswerfen
§ 40.16	Gebrauch der Propulsionsorgane
§ 40.17	Landgang
§ 40.18	Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen
§ 40.19	Sicherung von Leitungen
§ 40.20	Andere Benützung der Hafengewässer
§ 40.21	Verkehr im Hafen
§ 40.22	Liegeordnung
§ 40.23	Umschlag
§ 40.24	Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag
§ 40.25	Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
§ 40.26	Umschlag von Flüssigkeiten als Massengut
§ 40.27	Ölhäfen
§ 40.28	Schutz und Winterstand
§ 40.29	Schifffahrtsaufsicht im Hafen
2. Abschnitt
Bestimmungen für Privathäfen
§ 41.01	Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen
§ 41.02	Schutz und Winterstand in Privathäfen
3. Abschnitt
Ausnahmebestimmungen
§ 42.01	Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teiles
7. Teil
Treppelwege
§ 50.01	Benützung der Treppelwege
§ 50.02	Verkehrsregelung auf Treppelwegen
§ 50.03	Bezeichnung der Treppelwege
§ 50.04	Kontrollen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
8. Teil
Strafbestimmungen und Schlussbestimmungen
§ 60.01	Organstrafverfügungen
§ 60.02	Außer-Kraft-Treten bisheriger Rechtsvorschriften
§ 60.03	In-Kraft-Treten
Anlagen
Anlage	1:	Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt
Anlage	2:	Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen
Anlage	3:	Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage	4:	Farbe der Lichter der Fahrzeuge
Anlage	5:	Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge
Anlage	6:	Schallzeichen
Anlage	7:	Schifffahrtszeichen
Anlage	8:	Bezeichnung von Wasserstraßen
Anhänge
Anhang	1:	Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind
Anhang	2:	Sonnenauf- und Untergänge
Anhang	3:	Außenstellen der Schifffahrtsaufsicht
Anhang	4:	Dienstabzeichen für Schifffahrtsaufsichtsorgane
Anhang	5:	Schleusenaufsichten
Anhang	6:	Dienstausweis für Bedienstete der Schleusenaufsicht
Anhang 	7:	Dienstabzeichen für Bedienstete der Schleusenaufsicht
Anhang 	8:	Dienstausweis für Hafenmeister
Anhang	9:	Dienstabzeichen für Hafenmeister
Anhang	10:	Symbole für hydrologische und meteorologische Angaben im Schiffstagebuch
Anhang	11:	Ölkontrollbuch 
Anhang	12:	Schifferausweis
Anhang	13:	Abschnitte der Wasserstraße, auf denen das Einleiten von Wasser-Öl-Gemischen ausnahmslos verboten ist
Anhang	14:	Fahrterlaubnisschein für Sondertransporte
Anhang	15:	Prüfliste für das Bunkern von Treibstoff
Anhang	16:	Tiefgangsanzeiger
Anhang	17:	Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei der Schleusung

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