Kurztitel

Tagbauarbeitenverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 416 aus 2010,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 8

Inkrafttretensdatum

01.01.2011

Abkürzung

TAV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für den Tagbau

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen

Paragraph 8,

  1. Absatz eins,In der Ermittlung und Beurteilungen der Gefahren gemäß Paragraph 4, ASchG sind zusätzlich folgende Gefahren, denen Arbeitnehmer/innen in Tagbauen ausgesetzt sein können, zu berücksichtigen:
    1. Ziffer eins
      Geologische, hydrogeologische und geotechnische Gegebenheiten des Tagbaues und seines Umfeldes, jedenfalls zu Vorhandensein, Eintrittswahrscheinlichkeit, Ausmaß und Auswirkungen von möglichen Versagensereignissen und Böschungsbrüchen sowie weitere Georisiken, wie Vermurungen oder Hochwasser,
    2. Ziffer 2
      Gefahrenquellen, die sich aus den durchgeführten oder geplanten Gewinnungsverfahren und den mit diesen im Zusammenhang stehenden Tagbauzuschnittsparametern und Arbeitsvorgängen ergeben,
    3. Ziffer 3
      Eignung der eingesetzten Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der Einsatzbedingungen,
    4. Ziffer 4
      Zusammensetzung der mineralischen Rohstoffe und des Abraums, insbesondere das Auftreten von Quarz oder Asbestmineralien und die daraus zu erwartende Exposition der Arbeitnehmer/innen durch die freigesetzten mineralischen Stäube,
    5. Ziffer 5
      gefährliche Arbeiten oder normalerweise gefahrlose Arbeiten, die sich mit anderen Arbeitsvorgängen überschneiden und die daher eine ernste Gefährdung bewirken können,
    6. Ziffer 6
      Gefahren und Belastungen durch Umwelteinflüsse bei Arbeiten im Freien, wie Kälte, Hitze, Nässe oder UV-Strahlung,
    7. Ziffer 7
      Gefahren beim Betrieb und bei der Instandhaltung von Anlagen untertage, die mit dem Tagbau in Zusammenhang stehen, wie Sturzschächte, Förderstrecken oder Tunnel für Verkehrswege,
    8. Ziffer 8
      weitere absehbare Betriebsstörungen, Notfälle und gefährliche Ereignisse,
    9. Ziffer 9
      Gefahren auf Grund der Beschäftigung betriebsfremder Arbeitnehmer/innen und Gefahren für betriebsfremde Arbeitnehmer/innen,
    10. Ziffer 10
      gefahrbringende Auswirkungen der Gewinnungstätigkeit auf Arbeitnehmer/innen, die in anderen Teilen der Arbeitsstätte oder auswärtigen Arbeitsstelle, wie in Aufbereitungsanlagen, Werkstätten oder Bürogebäuden, beschäftigt sind.
  2. Absatz 2,Auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren nach Absatz eins, sind die durchzuführenden Maßnahmen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Gefahrenverhütung (Paragraph 7, ASchG) festzulegen. Insbesondere sind folgende Maßnahmen festzulegen:
    1. Ziffer eins
      Technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung des Tagbaues, insbesondere unter Berücksichtigung jener Gefahren, die sich durch Versagen des Gebirges oder des Untergrundes, durch herabfallendes Gestein oder durch Absturzgefahr ergeben,
    2. Ziffer 2
      technische und organisatorische Maßnahmen zur Minimierung der Exposition der Arbeitnehmer/innen gegenüber freigesetzten mineralischen Stäuben,
    3. Ziffer 3
      Maßnahmen für absehbare Betriebsstörungen, Notfälle und gefährliche Ereignisse, wie Arbeitsunfälle in schwer zugänglichen Bereichen des Tagbaues,
    4. Ziffer 4
      Maßnahmen für die Durchführung der Koordination, wenn im Tagbau auch betriebsfremde Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden,
    5. Ziffer 5
      Maßnahmen für die sichere Gestaltung von Verkehrswegen im Tagbau (Paragraph 7,).
  3. Absatz 3,Die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sowie die Festlegung von Maßnahmen ist regelmäßig zu aktualisieren. Eine Überprüfung und erforderlichenfalls eine Anpassung gemäß Paragraph 4, Absatz 4 und 5 ASchG hat jedenfalls zu erfolgen bei Änderungen
    1. Ziffer eins
      der geologischen, hydrogeologischen und geotechnischen Gegebenheiten in den Abbaubereichen,
    2. Ziffer 2
      des Gewinnungsverfahrens,
    3. Ziffer 3
      der Tagbauzuschnittsparameter.
  4. Absatz 4,Bei der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sowie bei der Festlegung von Maßnahmen sind erforderlichenfalls geeignete Fachleute mit einschlägiger Ausbildung und Erfahrung, insbesondere auf den Gebieten des Bergingenieurwesens, der Geologie oder der Geotechnik, heranzuziehen.
  5. Absatz 5,Im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Paragraph 5, ASchG) ist jedenfalls Folgendes zu dokumentieren:
    1. Ziffer eins
      Gefahren und Maßnahmen nach Absatz eins und 2,
    2. Ziffer 2
      Arbeiten und Maßnahmen nach Paragraph 4, Absatz eins und 2 sowie nach Paragraph 7, Absatz 5,, Tagbauzuschnittsparameter nach Paragraph 9,, tagbauspezifische Gefahrenbereiche nach Paragraph 10, Absatz eins, und 2, Ergebnisse der Gefahrenanalyse und Maßnahmen nach Paragraph 14, Absatz eins, Ziffer 2, sowie Ergebnisse der Überprüfung nach Paragraph 16, Absatz 2,
  6. Absatz 6,Die in Absatz 5, genannten Inhalte des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentes müssen für die Arbeitnehmer/innen im Tagbau jederzeit leicht erreichbar zur Einsicht aufliegen. Bei der Beschäftigung von betriebsfremden Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen im Tagbau muss das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument deren Arbeitgebern/Arbeitgeberinnen jederzeit zur Verfügung stehen.

Schlagworte

Sicherheitsdokument, Arbeitnehmerin

Zuletzt aktualisiert am

05.12.2024

Gesetzesnummer

20007029

Dokumentnummer

NOR40123473