Kurztitel

Geschäftsordnung des Unabhängigen Beirates für Zivildienstbeschwerdeangelegenheiten

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 706/1991 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 348/2010Bundesgesetzblatt Nr. 706 aus 1991, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 348 aus 2010,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1 § 15Artikel eins, Paragraph 15

Inkrafttretensdatum

15.11.2010

Außerkrafttretensdatum

31.12.2013

Text

Tätigkeitsbericht

1. 1.Ziffer eins
   die bei der Vollziehung des Zivildienstgesetzes gemachten Erfahrungen;
2. 2.Ziffer 2
   die Darstellung von Rechtsfragen, die von verschiedenen Senaten des Zivildienstbeschwerderates nicht einheitlich beantwortet wurden;
3. 3.Ziffer 3
   wichtige Entscheidungen über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung;
4. 4.Ziffer 4
   Anregungen für allfällige Änderungen der vom Zivildienstbeschwerderat anzuwendenden Bestimmungen des Zivildienstgesetzes oder der gegenständlichen Geschäftsordnung;
5. 5.Ziffer 5
   Angaben über Art und Umfang der in § 43 Abs. 2 Z 1 und 2 ZDG erwähnten Aufgaben sowie über Art und Umfang ihrer Erledigung.Angaben über Art und Umfang der in Paragraph 43, Absatz 2, Ziffer eins und 2 ZDG erwähnten Aufgaben sowie über Art und Umfang ihrer Erledigung.