Kurztitel

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 1 aus 1957, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2010,

Paragraph 10 a

19.08.2010

29.12.2011

Grundsatzbestimmung

Zum Inkrafttreten den Ländern gegenüber zur Ausführungsgesetzgebung vergleiche Paragraphen 65 und 65 a,

Absatz eins,Die Landesgesetzgebung hat die Landesregierung zu verpflichten, im Rahmen eines regionalen Strukturplanes Gesundheit für Fondskrankenanstalten einen Landeskrankenanstaltenplan durch Verordnung zu erlassen, der sich im Rahmen des Österreichischen Strukturplanes Gesundheit (im Folgenden: ÖSG) befindet. Dabei sind, um eine verbindliche österreichweit auf einheitlichen Grundsätzen basierende Krankenanstalten- und Großgeräteplanung mit integrierter Leistungsangebotsplanung zu gewährleisten, die im ÖSG vereinbarten Zielvorstellungen, Planungsgrundsätze und -methoden zu berücksichtigen.
Absatz 2,Im Landeskrankenanstaltenplan ist jedenfalls festzulegen:
1. Ziffer eins
  die Standorte der Fondskrankenanstalten,
2. Ziffer 2
  die maximale Gesamtbettenzahlen (für Normalpflege und Intensivbereich) je Standort,
3. Ziffer 3
  die medizinischen Fachbereiche je Standort,
4. Ziffer 4
  die für die Fachbereiche jeweils vorgesehenen Organisationseinheiten je Standort,
5. Ziffer 5
  Art und Anzahl der medizinisch technischen Großgeräte je Standort,
6. Ziffer 6
  die maximalen Bettenzahlen je Fachbereich bezogen auf das Land, die Versorgungsregion oder bezogen auf die Standorte,
7. Ziffer 7
  Festlegung von Referenzzentren und speziellen Versorgungsbereichen je Standort.