Kurztitel

Nabucco-Projekt

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 57/2010Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 57 aus 2010,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 14Artikel 14,

Inkrafttretensdatum

01.08.2010

Außerkrafttretensdatum

31.07.2060

Text

ARTIKEL 14

1. 14.114 Punkt eins
   Das Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach Eingang der letzten schriftlichen Erklärung der Vertragsstaaten zum Abschluss der für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen Rechtsverfahren beim Depositar auf diplomatischem Wege in Kraft.
2.               Innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Abkommens setzt der Depositar die übrigen Vertragsstaaten hiervon in Kenntnis und beruft die erste Sitzung des Nabucco-Komitees ein.
3. 14.214 Punkt 2
   Änderungen und Ergänzungen des Abkommens bedürfen der gemeinsamen Zustimmung aller Vertragsstaaten. Alle Änderungen und Ergänzungen sind in einem getrennten Protokoll festzuhalten, das untrennbarer Bestandteil des Abkommens ist und gemäß den Bestimmungen dieses Artikels in Kraft tritt.
4. 14.314 Punkt 3
   Das Abkommen unterliegt dem Völkerrecht.