Doppelbesteuerung – Einkommensteuer - Protokoll (Singapur)
Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 39 aus 2010,
Vertrag - Singapur
Paragraph 0
01.06.2010
15.09.2009
39/03 Doppelbesteuerung
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen samt Notenwechsel
StF: BGBl. III Nr. 39/2010 (NR: GP XXIV RV 443 AB 503 S. 51. BR: AB 8257 S. 780.)
etwaige idF-Liste siehe Stammvertrag
Deutsch, Englisch
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Notenwechsel wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
Die Mitteilungen gemäß Artikel 2, des Protokolls wurden am 15. Februar bzw. 31. März 2010 abgegeben; das Protokoll tritt gemäß derselben Bestimmung am 1. Juni 2010 in Kraft.
Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Republik Singapur,
Von dem Wunsch geleitet, ein Protokoll zur Abänderung des am 30. November 2001 zu Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen1 (im Folgenden „Abkommen“ genannt) abzuschließen,
Sind wie folgt übereingekommen:
____________________________
1 Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 248 aus 2002,.
02.10.2017
20006776
NOR40117716