Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: User für Konverter
Company: T-Systems

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Postmarktgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 123/2009
§/Artikel/Anlage
§ 3
Inkrafttretensdatum
05.12.2009
Außerkrafttretensdatum
31.12.2010
Text
Begriffsbestimmungen
§ 3. Im Sinne dieses Bundesgesetzes bedeutet:
	1.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	2.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	3.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	4.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	5.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	6.	„Zugangspunkte“ die Einrichtungen, wo die Absenderinnen oder Absender ihre Postsendungen in das Postnetz geben können, das sind die für die Allgemeinheit bestimmten Postbriefkästen auf öffentlichen Wegen oder Post-Geschäftsstellen sowie alternative Versorgungslösungen (wie „mobile Postämter“ oder „Landzusteller“); nicht als Zugangspunkte gelten Verteilzentren;
	7.	„Post-Geschäftsstelle“ stationäre Einrichtung, die von Bediensteten des Universaldienstbetreibers  oder eines seiner Beteiligungsunternehmen im Sinne des § 228 UGB („eigenbetrieben“) oder aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Universaldienstbetreiber von Dritten betrieben wird („fremdbetrieben“) und an der Nutzerinnen und Nutzer den Universaldienst in Anspruch nehmen können;
	8.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	9.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	10.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	11.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	12.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	13.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	14.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	15.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)
	16.	(Anm.: Tritt mit 1.1.2011 in Kraft.)

www.ris.bka.gv.at		Seite  von