Kurztitel

Aerosolpackungsverordnung 2009

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 314/2009Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 314 aus 2009,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 5Paragraph 5,

Inkrafttretensdatum

30.09.2009

Außerkrafttretensdatum

28.12.2015

Text

Inverkehrbringen

1. 1.Ziffer eins
   sie zum Nachweis der Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung mit dem EG-Zeichen gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 versehen sind,sie zum Nachweis der Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung mit dem EG-Zeichen gemäß Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 2, versehen sind,
2. 2.Ziffer 2
   sie mit den gemäß § 7 erforderlichen Aufschriften in deutscher Sprache und Symbolen versehen sind undsie mit den gemäß Paragraph 7, erforderlichen Aufschriften in deutscher Sprache und Symbolen versehen sind und
3. 3.Ziffer 3
   eine Gefährdung im Sinne des § 3 von der Behörde gemäß § 8 nicht festgestellt worden ist.eine Gefährdung im Sinne des Paragraph 3, von der Behörde gemäß Paragraph 8, nicht festgestellt worden ist.