Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: User für Konverter
Company: T-Systems

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 260/2009
Inkrafttretensdatum
01.09.2009
Außerkrafttretensdatum
30.06.2012
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über den Schutz von ArbeitnehmerInnen in der Schifffahrt (Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – SchiffAV)
StF: BGBl. II Nr. 260/2009
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 32 Abs. 2, 39 Abs. 3 und 72 Abs. 2 sowie §§ 3, 6, 7, 12, 14, 15, 17, 20 bis 24, 27, 28, 33 bis 39, 60, 61, 69 und 70 in Verbindung mit § 132 Abs. 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 147/2006, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
§ 1.	Geltungsbereich
2. Abschnitt: Fahrzeuge auf Binnengewässern
§ 2.	Geltungsbereich
§ 3.	Angaben
§ 4.	Kennzeichnung von Gefahrenstellen
§ 5.	Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen
§ 6.	Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen
§ 7.	Trinkwasser
§ 8.	Verkehrswege
§ 9.	Zu- und Abgänge
§ 10.	Leitern
§ 11.	Schwenkbäume
§ 12.	Geländer
§ 13.	Luken
§ 14.	Außenbordarbeiten
§ 15.	Brückendurchfahrten
§ 16.	Aufenthalt im Bereich von Schlepp- oder Kupplungsseilen
§ 17.	Rettungswesten
§ 18.	Festmachen und Verholen
§ 19.	Wiederkehrende Übungen
§ 20.	Abnahmeprüfung
§ 21.	Wiederkehrende Prüfung
§ 22.	Prüfbefund
3. Abschnitt: Schwimmende Geräte auf Binnengewässern
§ 23.	Geltungsbereich
§ 24.	Angaben
§ 25.	Kennzeichnung von Gefahrenstellen
§ 26.	Geländer
§ 27.	Fußleisten, Wasserabläufe
§ 28.	Niedergänge und Einstiegluken
§ 29.	Sicherheitsabstand
§ 30.	Warneinrichtung
§ 31.	Schüttklappen und Förderbänder
§ 32.	Einsatz der Arbeitnehmer
§ 33.	Sicherung gegen Verrutschen
§ 34.	Belastung
§ 35.	Arbeiten und Fahren bei Dunkelheit und schlechter Sicht
§ 36.	Abstellen von Gegenständen
§ 37.	Sicherung gegen unbeabsichtigtes Bewegen
§ 38.	Verstellen von Schüttklappen (Rutschen) und Förderbändern
§ 39.	Begehen von Einstiegluken und Eingängen
§ 40.	Zusätzliche Bestimmungen für Eimerketten-Schwimmbagger, Saug- und Spülbagger
§ 41.	Rettungswesten
§ 42.	Wiederkehrende Übungen
§ 43.	Abnahmeprüfung
§ 44.	Wiederkehrende Prüfung
§ 45.	Prüfbefund
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
§ 46.	Übergangsbestimmungen
§ 47.	Inkrafttreten

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