Kurztitel

Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern (Kirgisistan)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 70/2009Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 2009,

Typ

Vertrag – Kirgisistan

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

25.05.2009

Index

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Text

TEIL I : ANWENDUNGSBEREICHTEIL römisch eins : ANWENDUNGSBEREICH

Artikel 1

1. 1.Ziffer eins
   Diese Vereinbarung findet Anwendung auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr zwischen der Republik Österreich und der Kirgisischen Republik (bilateraler Verkehr, Transitverkehr, Drittlandverkehr).
2. 2.Ziffer 2
   Diese Vereinbarung bezieht sich

   aus der Sicht der Verkehrsträger und der Verkehrsarten auf den grenzüberschreitenden

   • –Strichaufzählung
     Kombinierten Verkehr (Artikel 2 Z 1)Kombinierten Verkehr (Artikel 2 Ziffer eins,)
   • –Strichaufzählung
     Verkehr mit Lastfahrzeugen, wie diese im Artikel 2 Z 2 definiert sindVerkehr mit Lastfahrzeugen, wie diese im Artikel 2 Ziffer 2, definiert sind
   • –Strichaufzählung
     gewerbsmäßigen Verkehr, einschließlich des Verkehrs mit leeren Lastfahrzeugen
   • –Strichaufzählung
     Werkverkehr, einschließlich des Werkverkehrs mit leeren Lastfahrzeugen
3. 3.Ziffer 3
   Die Frage der Abgabenpflicht im Transportbereich bleibt den nationalen Regelungen des jeweiligen Staates der Vertragsparteien vorbehalten und wird von dieser Vereinbarung nicht berührt.

Zuletzt aktualisiert am

29.04.2019

Gesetzesnummer

20006377

Dokumentnummer

NOR40108153