Kurztitel

Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern (Moldau)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 118/2008Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 118 aus 2008,

Typ

Vertrag – Moldau

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins,

Inkrafttretensdatum

15.05.2007

Index

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Text

TEIL I: ANWENDUNGSBEREICH

Artikel 1

1. 1.Ziffer eins
   Diese Vereinbarung findet Anwendung auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr (bilateraler Verkehr, Transitverkehr und Drittlandverkehr) zwischen den Hoheitsgebieten der Staaten der Vertragsparteien.
2. 2.Ziffer 2
   Die Vereinbarung bezieht sich

   aus der Sicht der Verkehrsträger: auf den grenzüberschreitenden

   • –Strichaufzählung
     Kombinierten Verkehr Schiene/Straße
   • –Strichaufzählung
     Verkehr mit Lastfahrzeugen auf der Straße, wie diese im Artikel 2 Z 2 definiert sindVerkehr mit Lastfahrzeugen auf der Straße, wie diese im Artikel 2 Ziffer 2, definiert sind

   aus der Sicht der Verkehrsarten: auf den grenzüberschreitenden

   • –Strichaufzählung
     gewerbsmäßigen Verkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen
   • –Strichaufzählung
     Werkverkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen
3. 3.Ziffer 3
   Die Frage der Abgabenpflicht im Transportbereich bleibt den nationalen Regelungen vorbehalten und wird von dieser Vereinbarung nicht berührt.

Zuletzt aktualisiert am

26.04.2019

Gesetzesnummer

20005975

Dokumentnummer

NOR40101536