Kurztitel

Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (Schweiz)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 64 aus 2008, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 214 aus 2018,

Typ

Vertrag – Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 2

Inkrafttretensdatum

01.06.2008

Außerkrafttretensdatum

31.01.2019

Index

19/10 Friedenssicherung

Text

Artikel 2

Gegenstand

(1) Dieses Abkommen hat zum Ziel, den Rahmen einer Zusammenarbeit zwischen den Parteien im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft festzulegen. Diese Zusammenarbeit dient dazu:

  1. Litera a
    den systematischen Austausch von Auskünften zu fördern, die zu einer Erweiterung der Kenntnisse jeder Partei insbesondere bezüglich der allgemeinen Luftlagesituation beitragen,
  2. Litera b
    die Interventionsfähigkeit der Parteien gegenüber einer nichtmilitärischen Bedrohung aus der Luft zu erhöhen.

(2) Im Rahmen dieses Abkommens bemüht sich jede Partei:

  1. Litera a
    die Luftannäherungen an das gemeinsame Interessensgebiet zu überwachen und nach Maßgabe ihrer Möglichkeiten die im Artikel 1 Absatz 3 festgelegten Maßnahmen zu ergreifen,
  2. Litera b
    die Bedrohung auszumachen und einzustufen,
  3. Litera c
    den Behörden und dem militärischen Kommando der anderen Partei Elemente der Luftlagesituation als Entscheidungshilfe zu liefern.

Zuletzt aktualisiert am

18.01.2019

Gesetzesnummer

20005811

Dokumentnummer

NOR40098325