Kurztitel

Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (Schweiz)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 64 aus 2008, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 214 aus 2018,

Typ

Vertrag – Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.06.2008

Außerkrafttretensdatum

31.01.2019

Index

19/10 Friedenssicherung

Text

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

In diesem Abkommen gelten folgende Begriffe:

(1) Gemeinsames Interessensgebiet: bezeichnet den Luftraum über den Gebieten der Parteien.

(2) Nichtmilitärische Bedrohung aus der Luft: bezeichnet ein

  1. Litera a
    Luftfahrzeug, oder
  2. Litera b
    Gerät, das selbständig im Fluge verwendet werden kann, ohne als Luftfahrzeug zu gelten,
welches nicht bestimmungsgemäß genutzt wird, sofern der Verdacht besteht, dass es rechtswidrig verwendet wird und somit eine potentielle Bedrohung darstellt.

(3) Allgemeine Maßnahmen zur Sicherung des Luftraums: bezeichnen die Identifizierung mit Hilfe von technischen Mitteln und die Einstufung.

Zuletzt aktualisiert am

18.01.2019

Gesetzesnummer

20005811

Dokumentnummer

NOR40098324