Kurztitel

Internationale Patentklassifikation

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 517 aus 1975, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

01.01.2008

Index

29/07 Gewerblicher Rechtsschutz

Text

Artikel 6

Notifikation, Inkrafttreten und Veröffentlichung von Änderungen und anderen Beschlüssen

  1. Absatz eins,Das Internationale Büro notifiziert den zuständigen Behörden der Länder des besonderen Verbands alle Beschlüsse des Sachverständigenausschusses über Änderungen der Klassifikation sowie die Empfehlungen des Sachverständigenausschusses. Die Änderungen treten sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Absendung der Notifikation in Kraft.
  2. Absatz 2,Das Internationale Büro nimmt die in Kraft getretenen Änderungen in die Klassifikation auf. Die Änderungen werden in den Zeitschriften veröffentlicht, die von der in Artikel 7 erwähnten Versammlung bestimmt werden.

Anmerkung

„Internationales Büro“: Artikel 3, Absatz 2,

Zuletzt aktualisiert am

04.12.2025

Gesetzesnummer

10002342

Dokumentnummer

NOR40098180