Kurztitel

Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 131/2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 55/2008Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 131 aus 2000, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 55 aus 2008,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 7Paragraph 7

Inkrafttretensdatum

10.04.2008

Außerkrafttretensdatum

13.01.2015

Text

Kuratorium

werden wie folgt bestellt:

1. 1.Ziffer eins
   drei Mitglieder durch die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur,
2. 2.Ziffer 2
   ein Mitglied durch die Bundesministerin/den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz,
3. 3.Ziffer 3
   ein Mitglied durch den Bundesminister für Finanzen,
4. 4.Ziffer 4
   ein Mitglied durch die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft,
5. 5.Ziffer 5
   ein Mitglied durch die Wirtschaftskammer Österreich und
6. 6.Ziffer 6
   zwei Mitglieder durch den Österreichischen Gewerkschaftsbund.

1. (2)Absatz 2,Den Vorsitzenden und den Stellvertreter des Vorsitzenden des Kuratoriums bestellt die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur aus dem Kreis der Mitglieder gemäß Abs. 1 Z 1.Den Vorsitzenden und den Stellvertreter des Vorsitzenden des Kuratoriums bestellt die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur aus dem Kreis der Mitglieder gemäß Absatz eins, Ziffer eins,
2. (3)Absatz 3,Die Mitglieder werden auf die Funktionsdauer von fünf Jahren bestellt. Die Funktionsperiode beginnt mit dem ersten Zusammentreten der Mitglieder des neu bestellten Kuratoriums. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, ist das Kuratorium durch Neubestellungen zu ergänzen. Nach Ablauf der Funktionsperiode hat das Kuratorium die Geschäfte so lange weiterzuführen, bis das neu bestellte Kuratorium zusammentritt.
3. (4)Absatz 4,Ein Mitglied kann vor Ablauf der Funktionsperiode vom bestellenden Organ von seiner Funktion abberufen werden, wenn das Mitglied

   1. 1.Ziffer eins
      dies beantragt;
   2. 2.Ziffer 2
      sich der Vernachlässigung seiner Pflichten schuldig macht;
   3. 3.Ziffer 3
      wegen schwerer körperlicher oder geistiger Gebrechen zu einer ordentlichen Funktionsausübung unfähig ist.
4. (5)Absatz 5,Das Kuratorium gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur bedarf.
5. (6)Absatz 6,Die Mitglieder des Kuratoriums haben Anspruch auf eine dem Zeit- und Arbeitsaufwand entsprechende Vergütung, die durch die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur festzulegen ist.