Kurztitel

Marktordnungs-Lizenzenverordnung 2008

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 36/2008 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 375/2018

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 7

Inkrafttretensdatum

01.02.2008

Außerkrafttretensdatum

28.12.2018

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Abschreibungen auf Lizenzen, Bescheinigungen und Überwachungsdokumenten

§ 7.

(1) Die Abschreibungen auf Lizenzen, Bescheinigungen und Überwachungsdokumenten, mit Ausnahme der Erstattungsbescheinigungen und „ex post“ Erstattungslizenzen, hat der Beteiligte im Sinne des Zollrechts vorzunehmen. Diese Abschreibungen sind von der Zollstelle zu prüfen und zu bestätigen.

(2) Abschreibungen auf den Erstattungsbescheinigungen und „ex post“ Erstattungslizenzen sind vom Zollamt Salzburg, Zahlstelle Ausfuhrerstattungen, vorzunehmen.

(3) Im Rahmen des elektronischen Verfahrens erfolgen die Abschreibungen durch die Zollbehörden.

Zuletzt aktualisiert am

03.01.2019

Gesetzesnummer

20005649

Dokumentnummer

NOR40095252