Kurztitel

Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, OÖ, Wien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 67 aus 2007,

Typ

Vereinbarung gem. Artikel 15 a, B-VG

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 3

Inkrafttretensdatum

16.03.2007

Index

17 Vereinbarungen gem. Artikel 15 a, B-VG

Text

Artikel 3

  1. Absatz eins,Die Vertragsparteien gehen von förderbaren Kosten für die Durchführung der in der Anlage dargestellten Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich der österreichischen Donau in der Höhe von € 420,3 Millionen (in Worten: Euro Vierhundertzwanzigmillionendreihunderttausend) auf der Preisbasis 2005 aus, die wie folgt zu bedecken sind:
    • Strichaufzählung
      Bund 50 (in Worten: fünfzig) vH;
    • Strichaufzählung
      betroffenes Bundesland 30 (in Worten: dreißig) vH;
    • Strichaufzählung
      Antrag stellender Interessent 20 (in Worten: zwanzig) vH.
  2. Absatz 2,Die Vertragsparteien verpflichten sich, neuerlich Verhandlungen für den Fall aufzunehmen, dass absehbar ist, dass die oben angeführten förderbaren Kosten erheblich überschritten werden.

Zuletzt aktualisiert am

15.11.2024

Gesetzesnummer

20005276

Dokumentnummer

NOR40086824