Kurztitel

Übereinkommen (Nr. 13) über das Verbot der Verwendung von Bleiweiß im Malergewerbe

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 226/1924Bundesgesetzblatt Nr. 226 aus 1924,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 5Artikel 5

Inkrafttretensdatum

12.06.1924

Index

69/02 Arbeitsrecht

Text

1. I.Ziffer römisch eins
   a) Bleiweiß, Bleisulfat oder Produkte, die diese Farbstoffe enthalten, dürfen bei Malerarbeiten nur in feuchtem Zustand oder als gebrauchsfertige Farbe verwendet werden;

   1. b)Litera b
      es sind Maßnahmen zu treffen, um die Gefahr zu beseitigen, die der Gebrauch von Farben in Pulverform mit sich bringt;
   2. c)Litera c
      es sind Maßnahmen zu treffen, daß überall, wo dies möglich ist, die Gefahr der Staubentwicklung infolge des Abbimsens und Abkratzens beseitigt wird.
2. II.Ziffer römisch zwei
   a) Es ist dafür zu sorgen, daß die Maler während und nach ihrer Arbeit sich reinigen können;

   1. b)Litera b
      die Maler haben während der ganzen Dauer ihrer Arbeit Arbeitskleider zu tragen;
   2. c)Litera c
      es sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Verunreinigung der während der Arbeit abgelegten Kleider durch Stoffe, die für die Malerei verwendet werden, zu verhüten.
3. III.Ziffer römisch drei
   a) Alle wirklichen und vermutlichen Fälle von Bleivergiftung sind anzuzeigen und daraufhin durch den von der zuständigen Stelle ernannten Arzt zu untersuchen;

   1. b)Litera b
      die zuständige Stelle kann, wenn sie es für notwendig erachtet, eine ärztliche Untersuchung der Arbeiter verlangen.
4. IV.Ziffer römisch vier
   Den Malerarbeitern sind Anweisungen über die besonderen gesundheitlichen Vorsichtsmaßnahmen in ihrem Berufe auszuhändigen.

Zuletzt aktualisiert am

03.10.2025

Gesetzesnummer

10008083

Dokumentnummer

NOR40082638