Kurztitel

ATP-Durchführungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 82 aus 1991, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,

BG

Paragraph eins

21.01.2006

90/03 Sonstiges Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht

Absatz eins,Für die Beförderung leicht verderblicher Lebensmittel im grenzüberschreitenden Verkehr aus der und in die Republik Österreich gelten die Bestimmungen des Übereinkommens über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind, samt Anlagen, BGBl. Nr. 144/1978, in der jeweils geltenden Fassung, im folgenden ATP genannt.Für die Beförderung leicht verderblicher Lebensmittel im grenzüberschreitenden Verkehr aus der und in die Republik Österreich gelten die Bestimmungen des Übereinkommens über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind, samt Anlagen, Bundesgesetzblatt Nr. 144 aus 1978,, in der jeweils geltenden Fassung, im folgenden ATP genannt.
Absatz 2,Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz – LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, das Kraftfahrgesetz 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 267, und das Eisenbahngesetz 1957, Bundesgesetzblatt Nr. 60, werden durch dieses Bundesgesetz nicht berührt.

Bundesgesetzblatt Nr. 267 aus 1967,, Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957,

22.02.2018

10012052

NOR40077588