Kurztitel

Außenhandelsverordnung 2005

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 121 aus 2006,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6,

Inkrafttretensdatum

18.03.2006

Außerkrafttretensdatum

28.04.2011

Text

Ausnahmen von Verboten, Bewilligungs- und Meldepflichten bei

Mischungen gemäß Paragraph 16, Absatz 2, AußHG 2005

Paragraph 6,

  1. Absatz einsDie in Paragraph 16, Absatz eins, AußHG 2005 genannten Verbote, Bewilligungs- oder Meldepflichten für alle oder einzelne Vorgänge oder Tätigkeiten bei Mischungen, die Chemikalien der Listen 2 oder 3 des Anhangs zum AußHG 2005 enthalten, gelten nicht, wenn der Anteil der von der jeweiligen Beschränkung erfassten Chemikalie der Listen 2 oder 3 des Anhangs zum AußHG 2005 unter einem Gewichtsprozentsatz von 30% der Mischung liegt.
  2. Absatz 2Die in Absatz eins, genannten Befreiungen gelten nicht für Mischungen, die Chemikalien der Liste 1 des Anhangs zum AußHG 2005 enthalten.