Kurztitel

Gehaltsgesetz 1956

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2005,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 91Paragraph 91

Inkrafttretensdatum

01.01.2008

Außerkrafttretensdatum

31.12.2006

Text

UNTERABSCHNITT C

Gemeinsame Bestimmungen

Funktionszulage

  § 91. (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige

Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut

sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten

Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt

  __________________________________________________________________

  in der Ver-    in der               in der Funktionsstufe

    wendungs-  Funktions-  _________________________________________

     gruppe     gruppe            1        2        3        4

                           _________________________________________

                                             Euro

  __________________________________________________________________

                   1             45,7    137,0    255,7    292,2

                   2            228,2    365,2    821,8   1369,7

     M BO 1        3            246,7    451,9    989,9   1638,3

      und          4            262,9    575,3   1077,2   1727,8

     M ZO 1        5            604,3   1061,8   1895,6   2582,7

                   6            728,2   1227,2   2077,5   2747,9

  __________________________________________________________________

                   1             54,7     63,9     73,0     82,3

                   2             63,9     82,3    100,3    137,0

     M BO 2        3            155,3    219,2    319,5    639,3

      und          4            200,9    274,0    438,3    867,5

     M ZO 2        5            219,2    292,2    474,8    931,4

                   6            274,0    365,2    639,3   1077,4

                   7            319,5    410,9    684,7   1187,0

                   8            643,9    858,8   1288,3   1803,6

                   9            687,0    944,7   1416,8   2146,9

  __________________________________________________________________

                   1             27,4     36,6     45,7     54,7

                   2             45,7     59,4     73,0     91,4

     M BUO 1       3             73,0    109,6    182,6    319,5

      und          4            100,3    137,0    228,2    365,2

     M ZUO 1       5            137,0    182,6    274,0    410,9

                   6            182,6    228,2    319,5    456,6

                   7            228,2    274,0    383,4    502,3

  __________________________________________________________________

     M BUO 2       1             27,4     36,6     45,7     54,7

   und M ZUO 2     2             73,0    109,6    145,1    215,0

1. (2)Absatz 2,Es gebühren:

   1. 1.Ziffer eins
      die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
   2. 2.Ziffer 2
      die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
   3. 3.Ziffer 3
      die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (6. Jahr),
   4. 4.Ziffer 4
      die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (7. Jahr).
2. (3)Absatz 3,In den Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 und in den Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen die Militärperson

   1. 1.Ziffer eins
      einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
   2. 2.Ziffer 2
      außerhalb des Militärischen Dienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die in einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
3. (3a)Absatz 3 a,Erfüllt eine Militärperson mit Anspruch auf eine Funktionszulage der Funktionsstufe 3

1. der Funktionsgruppe 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 oder M ZO 1 oder 2. der Funktionsgruppe 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 oder M ZO 2 außerdem alle zeitlichen Voraussetzungen für den Anfall der Funktionszulage der Funktionsstufe 4 der nächstniedrigeren Funktionsgruppe der betreffenden Verwendungsgruppe, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die betraglich höhere Funktionszulage der Funktionsstufe 4 dieser niedrigeren Funktionsgruppe.

1. (4)Absatz 4,Durch die für die Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und die Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen der Militärperson in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
2. (4a)Absatz 4 a,(Anm.: Tritt mit Ablauf des 31.12.2007 außer Kraft.)Anmerkung, Tritt mit Ablauf des 31.12.2007 außer Kraft.)
3. (5)Absatz 5,Ist eine Militärperson einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihr die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.