Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 165/2005
§/Artikel/Anlage
§ 91
Inkrafttretensdatum
01.01.2006
Außerkrafttretensdatum
31.12.2006
Text
UNTERABSCHNITT C

Gemeinsame Bestimmungen
Funktionszulage

  § 91. (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige
Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut
sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten
Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt
  __________________________________________________________________
   in der Ver-    in der               in der Funktionsstufe
    wendungs-  Funktions-  _________________________________________
     gruppe     gruppe            1        2        3        4
                           _________________________________________
                                             Euro
  __________________________________________________________________
                   1             45,7    137,0    255,7    292,2
                   2            228,2    365,2    821,8   1369,7
     M BO 1        3            246,7    451,9    989,9   1638,3
      und          4            262,9    575,3   1077,2   1727,8
     M ZO 1        5            604,3   1061,8   1895,6   2582,7
                   6            728,2   1227,2   2077,5   2747,9
  __________________________________________________________________
                   1             54,7     63,9     73,0     82,3
                   2             63,9     82,3    100,3    137,0
     M BO 2        3            155,3    219,2    319,5    639,3
      und          4            200,9    274,0    438,3    867,5
     M ZO 2        5            219,2    292,2    474,8    931,4
                   6            274,0    365,2    639,3   1077,4
                   7            319,5    410,9    684,7   1187,0
                   8            643,9    858,8   1288,3   1803,6
                   9            687,0    944,7   1416,8   2146,9
  __________________________________________________________________
                   1             27,4     36,6     45,7     54,7
                   2             45,7     59,4     73,0     91,4
     M BUO 1       3             73,0    109,6    182,6    319,5
      und          4            100,3    137,0    228,2    365,2
     M ZUO 1       5            137,0    182,6    274,0    410,9
                   6            182,6    228,2    319,5    456,6
                   7            228,2    274,0    383,4    502,3
  __________________________________________________________________
     M BUO 2       1             27,4     36,6     45,7     54,7
   und M ZUO 2     2             73,0    109,6    145,1    215,0
(2) Es gebühren:
	1.	die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
	2.	die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
	3.	die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (6. Jahr),
	4.	die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (7. Jahr).
(3) In den Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 und in den Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen die Militärperson
	1.	einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
	2.	außerhalb des Militärischen Dienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die in einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(3a) Erfüllt eine Militärperson mit Anspruch auf eine Funktionszulage der Funktionsstufe 3
  1. der Funktionsgruppe 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 oder M ZO 1 oder 2. der Funktionsgruppe 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 oder M ZO 2 außerdem alle zeitlichen Voraussetzungen für den Anfall der Funktionszulage der Funktionsstufe 4 der nächstniedrigeren Funktionsgruppe der betreffenden Verwendungsgruppe, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die betraglich höhere Funktionszulage der Funktionsstufe 4 dieser niedrigeren Funktionsgruppe.
(4) Durch die für die Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und die Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen der Militärperson in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(4a) Beamte der Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und der Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 können durch schriftliche Erklärung die Anwendbarkeit des Abs. 4 für ein Kalenderjahr ausschließen. Eine solche schriftliche Erklärung ist rechtsunwirksam, wenn ihr eine Bedingung beigefügt wird, und ist bis zum 31. Dezember des Vorjahres abzugeben. Hat der Beamte eine solche schriftliche Erklärung abgegeben, so reduziert sich seine Funktionszulage um 30,89% für das Kalenderjahr, für das die Erklärung abgegeben wurde.
(5) Ist eine Militärperson einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihr die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.