Kurztitel

Abkommen zur Gründung einer Assoziation EG - Chile

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 132/2005Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 132 aus 2005,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 13Artikel 13

Inkrafttretensdatum

01.03.2005

Text

ARTIKEL 13

Verfahren

(1)        Die Vertragsparteien kommen überein, ihren politischen Dialog in folgender Form zu führen:

1. a)Litera a
   regelmäßige Zusammenkünfte der Staats- und Regierungschefs;
2. b)Litera b
   regelmäßige Zusammenkünfte der Außenminister;
3. c)Litera c
   Zusammenkünfte anderer Minister, um Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern, sofern die Vertragsparteien der Auffassung sind, dass solche Zusammenkünfte zu engeren Beziehungen führen;
4. d)Litera d
   jährliche Zusammenkünfte hoher Beamter der beiden Vertragsparteien.

(2)        Die Vertragsparteien beschließen Verfahren für die genannten Zusammenkünfte.

(3)        Die in Absatz 1 Buchstabe b genannten regelmäßigen Zusammenkünfte der Außenminister finden entweder in dem mit Artikel 3 eingesetzten Assoziationsrat oder nach Vereinbarung bei anderen Gelegenheiten auf gleicher Ebene statt.

(4)        Die Vertragsparteien nutzen so weit wie möglich auch die diplomatischen Kanäle.