Kurztitel

Durchführung des Zollrechts

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 184/2004 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 215/2005Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 184 aus 2004, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 215 aus 2005,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15,

Inkrafttretensdatum

20.07.2005

Außerkrafttretensdatum

30.06.2007

Beachte

Zum Bezugszeitraum vgl. § 30 Abs. 3.Zum Bezugszeitraum vergleiche Paragraph 30, Absatz 3,

Text

Abschnitt E

Verwaltung von Zollkontingenten und Zollplafonds sowie

gemeinschaftliche Überwachung (§ 46 ZollR-DG)gemeinschaftliche Überwachung (Paragraph 46, ZollR-DG)

§ 15. Der Antrag auf Gewährung eines ermäßigten Abgabensatzes im Rahmen von Zollkontingenten (Kontingentzollsatz) oder von Zollplafonds (Plafondzollsatz) kann nur bei Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden, und zwar Paragraph 15, Der Antrag auf Gewährung eines ermäßigten Abgabensatzes im Rahmen von Zollkontingenten (Kontingentzollsatz) oder von Zollplafonds (Plafondzollsatz) kann nur bei Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden, und zwar

1. 1.Ziffer eins
   in der schriftlichen Zollanmeldung, oder
2. 2.Ziffer 2
   in einer im Informatikverfahren abgegebenen Zollanmeldung oder
3. 3.Ziffer 3
   im Fall des Art. 76 Abs. 1 Buchstabe c ZK in der Meldung an das Zollamt Wels oderim Fall des Artikel 76, Absatz eins, Buchstabe c ZK in der Meldung an das Zollamt Wels oder
4. 4.Ziffer 4
   bei Zollplafonds auch in einer mündlichen Zollanmeldung, oder
5. 5.Ziffer 5
   im Falle der Wiedereröffnung oder rückwirkenden Eröffnung eines Zollkontingents - ausgenommen bei Zutreffen des § 21 - in einem Antrag an das Zollamt.im Falle der Wiedereröffnung oder rückwirkenden Eröffnung eines Zollkontingents - ausgenommen bei Zutreffen des Paragraph 21, - in einem Antrag an das Zollamt.