Kurztitel

Heeresgebührengesetz 2001

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 31/2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2005Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2001, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2005,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 6Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

01.01.2008

Außerkrafttretensdatum

31.12.2010

Text

Besoldung länger dienender Soldaten

Einsatz nach § 2 Abs. 1Einsatz nach Paragraph 2, Absatz eins

Darüber hinaus gebührt Personen nach Abs. 1, die zur unmittelbaren Vorbereitung eines solchen Einsatzes herangezogen werden, für jeden Kalendermonat dieser Heranziehung eine Einsatzvergütung in der halben Höhe der während des Einsatzes gebührenden Vergütung. Als Beginn der unmittelbaren Vorbereitung eines Einsatzes gilt die Alarmierung zur sofortigen Herstellung der Bereitschaft der Truppe zum Einsatz.Darüber hinaus gebührt Personen nach Absatz eins,, die zur unmittelbaren Vorbereitung eines solchen Einsatzes herangezogen werden, für jeden Kalendermonat dieser Heranziehung eine Einsatzvergütung in der halben Höhe der während des Einsatzes gebührenden Vergütung. Als Beginn der unmittelbaren Vorbereitung eines Einsatzes gilt die Alarmierung zur sofortigen Herstellung der Bereitschaft der Truppe zum Einsatz.

1. (3)Absatz 3,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 58/2005)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2005,)
2. (4)Absatz 4,Endet der Ausbildungsdienst eines Wehrpflichtigen vorzeitig, so gilt Folgendes:

   1. 1.Ziffer eins
      Bei einer Beendigung vor Ablauf des sechsten Monates einer Wehrdienstleistung hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten in der Höhe von 28,58 vH des Bezugsansatzes für jede vollständig angefallene Monatsprämie nach Abs. 1, die in den ersten sechs Monaten einer Wehrdienstleistung dieses Wehrpflichtigen angefallen ist. Für nur teilweise angefallene Monatsprämien gilt dies nur für den jeweils verhältnismäßigen Teil dieser Geldleistung.Bei einer Beendigung vor Ablauf des sechsten Monates einer Wehrdienstleistung hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten in der Höhe von 28,58 vH des Bezugsansatzes für jede vollständig angefallene Monatsprämie nach Absatz eins,, die in den ersten sechs Monaten einer Wehrdienstleistung dieses Wehrpflichtigen angefallen ist. Für nur teilweise angefallene Monatsprämien gilt dies nur für den jeweils verhältnismäßigen Teil dieser Geldleistung.
   2. 2.Ziffer 2
      Bei einer Beendigung zu einem späteren Zeitpunkt hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten wie folgt:

1. 3.Ziffer 3
   Der Erstattungsbetrag nach den Z 1 und 2 ist wie ein ÜbergenussDer Erstattungsbetrag nach den Ziffer eins und 2 ist wie ein Übergenuss

1. (5)Absatz 5,Abs. 4 gilt nicht bei einer vorzeitigen Beendigung des Ausbildungsdienstes wegenAbsatz 4, gilt nicht bei einer vorzeitigen Beendigung des Ausbildungsdienstes wegen

   1. 1.Ziffer eins
      Dienstunfähigkeit nach § 30 Abs. 3 WG 2001 oderDienstunfähigkeit nach Paragraph 30, Absatz 3, WG 2001 oder
   2. 2.Ziffer 2
      einer erfolgten Geburt nach § 38b Abs. 5 WG 2001 odereiner erfolgten Geburt nach Paragraph 38 b, Absatz 5, WG 2001 oder
   3. 3.Ziffer 3
      einer unmittelbar daran anschließenden Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Bund als Soldat nach § 1 Abs. 3 Z 2 WG 2001.einer unmittelbar daran anschließenden Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Bund als Soldat nach Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 2, WG 2001.