Kurztitel

Kellerbuchverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 149 aus 2005,

BG

Paragraph eins

31.05.2005

80/03 Weinrecht

Absatz eins,Diese Verordnung dient der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 884 aus 2001, mit Durchführungsbestimmungen zu den Begleitdokumenten für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und zu den Ein- und Ausgangsbüchern im Weinsektor, Amtsblatt Nummer L 128 vom 10.05.2001 Seite 32.
Absatz 2,Es gelten die Begriffsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 884 aus 2001,, soweit Absatz 3, nicht abweichendes bestimmt.
Absatz 3,Im Sinne dieser Verordnung sind:
1. Ziffer eins
  „Erzeuger“: natürliche oder juristische Personen oder deren Zusammenschlüsse, die Erzeugnisse im Sinne des Weingesetzes 1999 in Hinblick auf ein Inverkehrbringen herstellen;
2. Ziffer 2
  „Kleinerzeuger“: Erzeuger gemäß Artikel 2, Litera c, der Verordnung (EG) Nr. 884 aus 2001,, auch ohne Weinverarbeitung;
3. Ziffer 3
  „Inverkehrbringer“: natürliche oder juristische Personen oder deren Zusammenschlüsse, die – ohne Erzeuger zu sein – Erzeugnisse im Sinne des Weingesetzes 1999 in Verkehr bringen, ausgenommen Einzelhändler und Schankwirtschaften;
4. Ziffer 4
  „Geschäftsvermittler“: natürliche oder juristische Personen oder deren Zusammenschlüsse, die – unabhängig davon, ob sie Erzeugnisse herstellen, lagern, transportieren oder auf eine andere Art in Verkehr bringen – Handelsgeschäfte vermitteln, oder die zu gewerblichen Zwecken Weinbauerzeugnisse kaufen oder verkaufen, ohne über Einrichtungen zur Lagerung dieser Erzeugnisse zu verfügen.

Eingangsbuch

27.03.2017

20004113

NOR40064981