Kurztitel

Verlauf der Staatsgrenze Österreich – Deutschland

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2004,

BVG

Paragraph 2

01.12.2004

31.12.2007

11/02 Grenzänderungen

Zum In-Kraft-Treten vergleiche Paragraph 7, Absatz eins,

Absatz eins,Der Verlauf der Staatsgrenze wird im Grenzabschnitt “Salzach” durch folgende Grenzurkunden bestimmt:
Anlage 1 (Beschreibung der Staatsgrenze mit Koordinatenverzeichnis) Anlage 2 (Grenzkarte im Maßstab 1 : 5 000).
Absatz 2,Die Staatsgrenze ist im Grenzabschnitt “Salzach” unbeweglich, ausgenommen in der Grenzstrecke vom Grenzrichtungssteinpaar Nr. 45 bis zum Grenzrichtungssteinpaar Nr. 44, in der sie durch die Mitte des Wasserlaufs bestimmt ist und dieser bei allmählichen natürlichen Veränderungen des Wasserlaufes folgt. Die “Mitte des Wasserlaufs” bestimmt sich nach Artikel 3 des Vertrages vom 29. Februar 1972 zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über die gemeinsame Staatsgrenze, BGBl. Nr. 490/1975.Die Staatsgrenze ist im Grenzabschnitt “Salzach” unbeweglich, ausgenommen in der Grenzstrecke vom Grenzrichtungssteinpaar Nr. 45 bis zum Grenzrichtungssteinpaar Nr. 44, in der sie durch die Mitte des Wasserlaufs bestimmt ist und dieser bei allmählichen natürlichen Veränderungen des Wasserlaufes folgt. Die “Mitte des Wasserlaufs” bestimmt sich nach Artikel 3 des Vertrages vom 29. Februar 1972 zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über die gemeinsame Staatsgrenze, Bundesgesetzblatt Nr. 490 aus 1975,.

02.03.2021

20003651

NOR40056690