Kurztitel

Bundes-Grenzwerteverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 393/2002 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 180/2004Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 393 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 180 aus 2004,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 1Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.05.2004

Außerkrafttretensdatum

30.03.2007

Text

Anwendung von Bestimmungen der GKV 2003

§ 1. (1) Die Bestimmungen des § 1 Abs. 2 bis 5, der Abschnitte 1 bis 3 sowie der Anhänge der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), BGBl. II Nr. 253/2001 in der jeweiligen Fassung, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dassParagraph eins, (1) Die Bestimmungen des Paragraph eins, Absatz 2 bis 5, der Abschnitte 1 bis 3 sowie der Anhänge der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 253 aus 2001, in der jeweiligen Fassung, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. 1.Ziffer eins
   in allen Zitaten an die Stelle des Ausdruckes "ASchG" der Ausdruck "B-BSG",
2. 2.Ziffer 2
   an die Stelle der Begriffe "Arbeitnehmerin" oder "Arbeitnehmer" der Begriff "Bedienstete" oder "Bediensteter" und
3. 3.Ziffer 3
   an die Stelle des Begriffes "Arbeitgeber" oder "Arbeitgeberin" der Begriff "Dienstgeber"

1. (2)Absatz 2,§ 11 GKV 2003 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Zitates "§ 95 Abs. 2" das Zitat "§ 87 Abs. 2" tritt.Paragraph 11, GKV 2003 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Zitates "§ 95 Absatz 2, das Zitat "§ 87 Absatz 2, tritt.
2. (3)Absatz 3,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 180/2004)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 180 aus 2004,)