Kurztitel

Abfallverzeichnisverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 570/2003

§/Artikel/Anlage

Anl. 5

Inkrafttretensdatum

01.01.2004

Außerkrafttretensdatum

30.04.2005

Text

Anlage 5

ÖNORM S 2100 "Abfallkatalog"

Es gelten die Schlüsselnummern, Bezeichnungen und Hinweise des Punktes 4 der ÖNORM S 2100 "Abfallkatalog", ausgegeben am 1. September 1997, sowie der ÖNORM S 2100/AC 1 "Abfallkatalog (Berichtigung)", ausgegeben am 1. Jänner 1998, erhältlich beim Österreichischen Normungsinstitut, Heinestraße 38, 1020 Wien, mit folgenden Zuordnungskriterien, Abänderungen und Ergänzungen:

I. Allgemeine Zuordnungskriterien

1.

Zuordnung

Die Zuordnung eines Abfalls hat zu jener Abfallart zu erfolgen, die den Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt. Hierbei sind die Herkunft sowie sämtliche stoffliche Eigenschaften des Abfalls einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften zu berücksichtigen. Es muss die konkretest mögliche Abfallbezeichnung einschließlich einer allfälligen Spezifizierung gemäß § 3 Z 3 lit. b und c verwendet werden. Sonstige Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 lit. a müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.

Ist für die Zuordnung eines Abfalls die Kenntnis der chemischen Zusammensetzung erforderlich, so ist diese durch eine sachverständige Beurteilung auf Basis einer chemischen Analyse der relevanten Parameter nachzuweisen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsgrundlagen, wie zB die sachverständige Beurteilung, der Analysenbericht, das Probenahmeprotokoll oder eine Prozessbeschreibung einschließlich der Einsatzstoffe für Abfälle, die in einem gleichbleibenden Prozess anfallen, sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.

2.

Kontaminierte Abfälle und Spiegeleinträge

Für die Differenzierung zwischen Abfällen mit gefährlichen Inhaltsstoffen und Abfällen ohne gefährliche Inhaltsstoffe sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 heranzuziehen. Im Falle von Spiegeleinträgen, bei denen nicht bereits durch die Abfallbezeichnung eine eindeutige Zuordnung vorgegeben ist, ist eine Zuordnung zu einem gefährlichen Eintrag vorzunehmen, sofern nicht auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.

II. Besondere Zuordnungskriterien

1.

Aushubmaterial

1.1 Gefährliches Aushubmaterial

Aushubmaterial, das gefährlichen Abfall darstellt, ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallkataloges zuzuordnen, wie insbesondere 31423 "ölverunreinigte Böden", 54504 "rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial", 54502 "Bohrspülung und Bohrklein, rohölkontaminiert", 54503 "rohölhaltiger Schlamm", 31424 "sonstige verunreinigte Böden" oder 31441 "Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen". Im Zweifelsfall ist das Aushubmaterial der Schlüssel-Nummer 31424 "sonstige verunreinigte Böden" zuzuordnen.

Wird anhand einer chemischen Analyse nachträglich festgestellt, dass Aushubmaterial so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft, so ist dieser Abfall je nach Art der Kontamination und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallkataloges zuzuordnen, wie insbesondere 31423 "ölverunreinigte Böden", 54504 "rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial", 54503 "rohölhaltiger Schlamm", 31424 "sonstige verunreinigte Böden" oder 31441 "Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen".

1.2 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Aushubmaterial

Nicht gefährliches Aushubmaterial ist je nach Herkunft, Stoffeigenschaften, vorgesehenem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren und Analysenergebnissen der entsprechenden Abfallart des Abfallverzeichnisses zuzuordnen.

1.2.1 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial

Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, zB von Baustellen, ist der Schlüssel-Nummer 31411 "Bodenaushub" zuzuordnen.

Die nachfolgenden Spezifizierungen sind zu verwenden:

a) Spezifizierungen zur Verwertung

____________________________________________________________________

           Spezifizierung                 Zuordnungsregel

____________________________________________________________________

29   Bodenaushubmaterial mit        Mindestanforderung unter

     Hintergrundbelastung           Sonderbestimmungen (entsprechend

                                    Kapitel 3.19.1.1.e des

                                    Teilbandes "Leitlinien zur

                                    Abfallverbringung und

                                    Behandlungsgrundsätze" des

                                    Bundes-Abfallwirtschaftsplans

                                    2001)

____________________________________________________________________

30   Klasse A1                      Eine Zuordnung zur

                                    Spezifizierung 30 - und somit

                                    die detaillierteren

                                    Untersuchungen hinsichtlich der

                                    Einhaltung der Anforderungen der

                                    "Klasse A1" - ist nur

                                    erforderlich für die Verwertung

                                    in landwirtschaftlichen

                                    Rekultivierungsschichten.

____________________________________________________________________

31   Klasse A2                      Allgemeine Verwertungskategorie

                                    - bei Einhaltung der

                                    Anforderungen der "Klasse A2"

                                    kann der Bodenaushub für

                                    Verfüllungen und

                                    nicht-landwirtschaftliche

                                    Rekultivierungsschichten

                                    verwendet werden.

____________________________________________________________________

32   Klasse A2G                     Eine Zuordnung zur

                                    Spezifizierung 32 - und somit

                                    die Überprüfung der Einhaltung

                                    der Anforderungen der "Klasse

                                    A2G" - ist nur erforderlich für

                                    die Verwertung im

                                    Grundwasserschwankungsbereich.

____________________________________________________________________

b) Spezifizierungen zur Beseitigung

____________________________________________________________________

           Spezifizierung                 Zuordnungsregel

____________________________________________________________________

29   Bodenaushubmaterial mit        Bodenaushubmaterial, das die

     Hintergrundbelastung           Anforderungen des Kapitels

                                    3.19.1.1.e des Teilbandes

                                    "Leitlinien zur

                                    Abfallverbringung und

                                    Behandlungsgrundsätze" des

                                    Bundes-Abfallwirtschaftsplans

                                    2001, erfüllt.

____________________________________________________________________

33   Baurestmassenqualität          Erdaushub einschließlich

                                    Bodenaushubmaterial, der die

                                    Qualitätsanforderungen gemäß

                                    einer Verordnung nach § 65

                                    Abs. 1 AWG 2002 für die

                                    Deponierung von Baurestmassen

                                    auf einer Deponie für

                                    Inertabfälle gemäß der

                                    Richtlinie 1999/31/EG über

                                    Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182

                                    vom 16. Juli 1999, S 1, einhält.

____________________________________________________________________

36   Bodenaushubmaterial sowie      Erdaushub einschließlich

     ausgehobenes Schüttmaterial,   Bodenaushubmaterial sowie

     KW-verunreinigt, nicht         ausgehobenes Schüttmaterial,

     gefährlich                     der zur Ablagerung auf

                                    Massenabfall- oder

                                    Reststoffdeponie geeignet ist.

____________________________________________________________________

37   Bodenaushubmaterial sowie      Erdaushub einschließlich

     ausgehobenes Schüttmaterial,   Bodenaushubmaterial sowie

     sonstig verunreinigt, nicht    ausgehobenes Schüttmaterial,

     gefährlich                     der zur Ablagerung auf

                                    Massenabfall- oder

                                    Reststoffdeponie geeignet ist.

____________________________________________________________________

Zur Konkretisierung der Spezifizierungen 29, 30, 31 und 32 ist der Teilband "Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze" des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19, heranzuziehen, wobei für die Spezifizierung 29 die Tabellen 17 und 18 gelten.

Ist auf Grund der Kenntnis der Herkunft des Bodenaushubs eines Standortes (insbesondere der Vornutzung und der lokalen Belastungssituation unter Einbeziehung früherer Immissionssituationen) und der visuellen Kontrolle beim Aushub keine Verunreinigung zu vermuten, so kann dieser Bodenaushub auch ohne analytische Beurteilung der Spezifizierung 33 "Baurestmassenqualität" zugeordnet werden.

Für Kleinmengen von Bodenaushub eines Standortes gemäß Teilband "Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze" des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.c sind keine Analyseergebnisse für die Zuordnung erforderlich; in diesem Fall ist nur eine Zuordnung zu den Spezifizierungen 29 "Bodenaushubmaterial mit Hintergrundbelastung" oder 31 "Klasse A2" zulässig.

1.2.2 Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen ist der Schlüssel-Nummer 31411 "Bodenaushub" mit der Spezifizierung 33 "Baurestmassenqualität" zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als 50 Volumsprozent Baurestmassen ist der Schlüssel-Nummer 31409 "Bauschutt und/oder Brandschutt (keine Baustellenabfälle)" zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial von bautechnischen Schichten wie Rollierung, Frostkoffer, Drainageschicht - das ist Material, das nicht von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund stammt, sondern entsprechend technischen Anforderungen wie zB einer bestimmten Sieblinie hergestellt wurde - ist der Schlüssel-Nummer 31411 "Bodenaushub" und in Abhängigkeit vom Gehalt an bodenfremden Bestandteilen einer der beiden folgenden Spezifizierungen zuzuordnen:

34 "technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält"

35 "technisches Schüttmaterial, auch wenn dieses mehr als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält"

2. Verpackungen

Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist gegeben, wenn bei einem Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf einzelne Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.

2.1 Verpackungen mit Restinhalten

Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis "darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden" zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten wie folgt zuzuordnen:

____________________________________________________________________

Schlüssel-           Bezeichnung                    Hinweise

Nummer

____________________________________________________________________

18714      Verpackungsmaterial mit schädlichen          g

           Verunreinigungen oder Restinhalten,

           vorwiegend organisch

____________________________________________________________________

18715      Verpackungsmaterial mit schädlichen          g

           Verunreinigungen oder Restinhalten,

           vorwiegend anorganisch

____________________________________________________________________

35106      Eisenmetallemballagen und -behältnisse       g

           mit gefährlichen Restinhalten

____________________________________________________________________

35327      NE-Metallemballagen und -behältnisse         g

           mit gefährlichen Restinhalten

____________________________________________________________________

54929      gebrauchte Ölgebinde                         g

____________________________________________________________________

57127      Kunststoffemballagen und -behältnisse        g

           mit gefährlichen Restinhalten (auch

           Tonercartridges mit gefährlichen

           Inhaltsstoffen)

____________________________________________________________________

58203      textiles Verpackungsmaterial mit             g

           anwendungsspezifischen schädlichen

           Beimengungen, vorwiegend organisch

____________________________________________________________________

58204      textiles Verpackungsmaterial mit             g

           anwendungsspezifischen schädlichen

           Beimengungen, vorwiegend anorganisch

____________________________________________________________________

2.2 Restentleerte Verpackungen

Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol "E - Explosionsgefährlich" zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten zuzuordnen.

3.

Gefährlich kontaminierte Abfälle

Ist ein Abfall, der gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthält oder mit solchen vermischt ist, dass mit einer einfachen Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft, entsprechend den Zuordnungskriterien nur einer Schlüssel-Nummer für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen (dh. es existiert keine zutreffende, gefährliche Schlüssel-Nummer), ist als Spezifizierung 77 "gefährlich kontaminiert" anzugeben. Soweit im Zuge eines Ausstufungsverfahrens der Nachweis der Nichtgefährlichkeit erbracht wird, hat die Spezifizierung 77 "gefährlich kontaminiert" zu entfallen.

4.

Eisenbahnschwellen und ölimprägniertes Holz

Abfälle und Bearbeitungsrückstände der Schlüssel-Nummern 17207 und 17209, die gefahrenrelevante Eigenschaften aufweisen, sind der Schlüssel-Nummer 17213 zuzuordnen.

5.

Verfestigte Abfälle

Ein verfestigter Abfall ist der Abfallart des ursprünglichen Abfalls zuzuordnen (Ausnahme zementverfestigte Asbestabfälle - für diese existiert eine eigene Schlüssel-Nummer). Als Spezifizierung ist 91 "verfestigt" anzugeben.

Werden mehrere Abfälle gemeinsam verfestigt, so erfolgt die Zuordnung zum überwiegenden, den Charakter der Mischung bestimmenden, Abfall. Werden zB NE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 35217 und FE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 31223 gemeinsam verfestigt, so wird die Mischung abhängig vom Verhältnis NE-Metall zu FE-Metall in der Abfallmischung einer der beiden Schlüssel-Nummern zugeordnet. Werden beispielsweise verschiedene Galvanikschlämme gemeinsam verfestigt, so ist die Mischung der unspezifischeren Schlüssel-Nummer 51112 "sonstige Galvanikschlämme" zuzuordnen.

III. Punkt 4 der ÖNORM S 2100 gilt mit folgenden Änderungen und Ergänzungen:

____________________________________________________________________

Schlüssel-  Sp    Bezeichnung       Spezifizierung      Hinweise

Nummer

____________________________________________________________________

31411       29   Bodenaushub    Bodenaushubmaterial

                                mit Hintergrund-

                                belastung *1)

____________________________________________________________________

31411       30   Bodenaushub    Klasse A1 *2)           nur

                                                        erforderlich

                                                        für

                                                        landwirt-

                                                        schaftliche

                                                        Verwertung

____________________________________________________________________

31411       31   Bodenaushub    Klasse A2 *2)

____________________________________________________________________

31411       32   Bodenaushub    Klasse A2G *2)

____________________________________________________________________

31411       33   Bodenaushub    Baurestmassenqualität

                                *3)

____________________________________________________________________

31411       34   Bodenaushub    technisches

                                Schüttmaterial,

                                das weniger als

                                5 Vol-% bodenfremde

                                Bestandteile enthält

____________________________________________________________________

31411       35   Bodenaushub    technisches

                                Schüttmaterial, auch

                                wenn dieses mehr als

                                5 Vol-% bodenfremde

                                Bestandteile enthält

____________________________________________________________________

31423            ölverun-                                   g

                 reinigte

                 Böden

____________________________________________________________________

31423       36   ölverun-       Bodenaushubmaterial

                 reinigte       sowie ausgehobenes

                 Böden          Schüttmaterial,

                                KW-verunreinigt,

                                nicht gefährlich

____________________________________________________________________

31424            sonstige                                   g

                 verunreinigte

                 Böden

____________________________________________________________________

31424       37   sonstige       Bodenaushubmaterial

                 verunreinigte  sowie ausgehobenes

                 Böden          Schüttmaterial,

                                sonstig

                                verunreinigt,

                                nicht gefährlich

____________________________________________________________________

31472            kulturfähige                           für eine

                 Erde, Typ E2,                          weitgehend

                 Klasse A1                              uneinge-

                                                        schränkte

                                                        Verwertung,

                                                        auch in der

                                                        Landwirt-

                                                        schaft,

                                                        hergestellt

                                                        aus

                                                        zumindest

                                                        80 Masse-%

                                                        "mittel-

                                                        schwerem"

                                                        oder

                                                        "schwerem"

                                                        Boden *4)

____________________________________________________________________

31473            kulturfähige                           zur

                 Erde, Typ E2,                          Verwertung

                 Klasse A2                              für

                                                        Untergrund-

                                                        verfüllungen

                                                        und in

                                                        nicht-

                                                        landwirt-

                                                        schaftlichen

                                                        Bereichen,

                                                        hergestellt

                                                        aus

                                                        zumindest

                                                        80 Masse-%

                                                        "mittel-

                                                        schwerem"

                                                        oder

                                                        "schwerem"

                                                        Boden *4)

____________________________________________________________________

31474            kulturfähige                           für eine

                 Erde, Typ E3,                          weitgehend

                 Klasse A1                              unein-

                                                        geschränkte

                                                        Verwertung,

                                                        auch in der

                                                        Land-

                                                        wirtschaft,

                                                        hergestellt

                                                        aus weniger

                                                        als

                                                        80 Masse-%

                                                        Bodenaushub-

                                                        material

                                                        oder aus

                                                        "leichtem"

                                                        Boden *4)

____________________________________________________________________

31475            kulturfähige                           zur

                 Erde, Typ E3,                          Verwertung

                 Klasse A2                              für

                                                        Untergrund-

                                                        verfüllungen

                                                        und in

                                                        nicht-

                                                        landwirt-

                                                        schaftlichen

                                                        Bereichen,

                                                        hergestellt

                                                        aus weniger

                                                        als

                                                        80 Masse-%

                                                        Bodenaushub-

                                                        material

                                                        oder aus

                                                        "leichtem"

                                                        Boden *4)

____________________________________________________________________

35210            Bildröhren                                 g

                 (nach dem

                 Prinzip der

                 Kathoden-

                 strahlröhre)

____________________________________________________________________

57802            Filterstäube

                 aus

                 Shredder-

                 anlagen

____________________________________________________________________

57802       21   Filterstäube   Shredderleicht-             g

                 aus            fraktionen und

                 Shredder-      Staub, die

                 anlagen        gefährliche

                                Stoffe

                                enthalten

____________________________________________________________________

91703            Komposte                               hergestellt

                                                        nicht nach

                                                        Kompost-

                                                        verordnung,

                                                        BGBl. II

                                                        Nr. 292/2001

____________________________________________________________________

95301            Sickerwasser

                 aus

                 Abfall-

                 deponien

____________________________________________________________________

95301       11   Sickerwasser   mit gefährlichen            g

                 aus            Inhaltsstoffen

                 Abfall-

                 deponien

____________________________________________________________________

Die Anmerkung *) zur Schlüssel-Nummer 12601 "Schmier- und Hydrauliköle, mineralölfrei" und die Fußnote 4 in Punkt 4 (Abfallkatalog) der ÖNORM S 2100 gelten nicht.

Die Schlüssel-Nummern 31412 "Asbestzement" und 31413 "Asbestzementstäube" gelten mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 als gefährlich, mit der Punkt 2.2.3 des Anhangs der Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27, umgesetzt wird, spätestens aber mit 16. Juli 2005.

____________________________________________________________________

*1) Qualität entsprechend dem Teilband "Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze" des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.e *2) entsprechend dem Teilband "Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze" des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1

*3) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1 *4) entsprechend dem Teilband "Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze" des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.2