Kurztitel

Abkommen über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 180/1958Bundesgesetzblatt Nr. 180 aus 1958,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Anl. 1Anlage eins

Inkrafttretensdatum

12.06.1958

Index

39/04 Zollabkommen

Text

ANLAGE A
Bücher, Veröffentlichungen und Schriften

1. 1.Ziffer eins
   Gedruckte Bücher.
2. 2.Ziffer 2
   Zeitungen und Zeitschriften.
3. 3.Ziffer 3
   Bücher und Schriften, die durch andere Vervielfältigungsverfahren als durch Druck hergestellt wurden.
4. 4.Ziffer 4
   Amtliche, parlamentarische und administrative, in ihrem Ursprungsland veröffentlichte Schriften.
5. 5.Ziffer 5
   Plakate und Veröffentlichungen für den Reiseverkehr, die für Reisen außerhalb des Einfuhrlandes werben (Broschüren, Reiseführer, Fahrpläne, Prospekte und ähnliche Veröffentlichungen), mit oder ohne Abbildungen, einschließlich der von privaten Unternehmen herausgegebenen.
6. 6.Ziffer 6
   Veröffentlichungen, die zum Studium im Ausland einladen.
7. 7.Ziffer 7
   Manuskripte und maschingeschriebene Schriften.
8. 8.Ziffer 8
   Kataloge von Büchern und Veröffentlichungen, die von Verlegern oder Buchhändlern zum Verkauf angeboten werden, die ihren Wohnsitz oder Sitz außerhalb des Einfuhrlandes haben.
9. 9.Ziffer 9
   Kataloge von Filmen, Tonaufnahmen oder jeglichem sonstigen Bild- und Tonmaterial erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters, die von den oder für Rechnung der Vereinten Nationen oder einer ihrer Spezialorganisationen herausgegeben wurden.
10. 10.Ziffer 10
    Noten, handgeschrieben, gedruckt oder durch andere Vervielfältigungsverfahren als durch Druck hergestellt.
11. 11.Ziffer 11
    Geographische, hydrographische und astronomische Karten.
12. 12.Ziffer 12
    Baupläne oder Bauzeichnungen und Zeichnungen industriellen oder technischen Charakters und deren Kopien, die für das Studium in einem von den zuständigen Behörden des Einfuhrlandes zur zollfreien Einfuhr solcher Gegenstände zugelassenen wissenschaftlichen Institut oder Lehrinstitut bestimmt sind.

(Die in dieser Anlage A vorgesehenen Begünstigungen finden keine Anwendung auf folgende Gegenstände:

1. a)Litera a
   Gegenstände des Papier- und Schreibwarenhandels;
2. b)Litera b
   Bücher, Veröffentlichungen und Schriften (mit Ausnahme der oben bezeichneten Kataloge und der oben bezeichneten Plakate und Veröffentlichungen für den Reiseverkehr), die hauptsächlich der kaufmännischen Werbung dienen und von einem privaten Unternehmen oder für dessen Rechnung herausgegeben wurden;
3. c)Litera c
   Zeitungen und Zeitschriften, in denen der Reklameteil mehr als 70 von Hundert des Raumes einnimmt;
4. d)Litera d
   alle anderen Gegenstände (mit Ausnahme der oben bezeichneten Kataloge), in denen der Reklameteil mehr als 25 von Hundert des Raumes einnimmt. Bei Plakaten und Veröffentlichungen für den Reiseverkehr betrifft dieser Hundertsatz nur die privaten Geschäftsanzeigen.)

Schlagworte

Bildmaterial, Papierwarenhandel

Zuletzt aktualisiert am

25.04.2025

Gesetzesnummer

10003891

Dokumentnummer

NOR40038199