Kurztitel

Finanzielle Folgen des Ablaufs der Geltungsdauer des EGKS-Vertrags

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 266 aus 2002,

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 4

Inkrafttretensdatum

24.07.2002

Text

Anlage A FORSCHUNGSPROGRAMM DES FORSCHUNGSFONDS FÜR KOHLE UND STAHL DEFINITION DER BEGRIFFE “KOHLE” UND “STAHL”

  1. Ziffer eins
    KOHLE
    1. Litera a
      Steinkohle;
    2. Litera b
      Steinkohlenbriketts;
    3. Litera c
      Koks und Steinkohlenschwelkoks;
    4. Litera d
      Braunkohle;
    5. Litera e
      Braunkohlenbriketts;
    6. Litera f
      Braunkohlenkoks und Braunkohlenschwelkoks.
    Der Begriff “Steinkohle” schließt die höher inkohlten Sorten und die niedriger inkohlten “A”-Sorten (subbituminöse Kohlen) des “International Codification System of Coal” der VN-Wirtschaftskommission für Europa ein. Der Begriff “Braunkohle” schließt die niedrig inkohlten “C”-Sorten (Weichbraunkohlen) und die niedrig inkohlten “B”-Sorten (Hartbraunkohlen) der vorgenannten Klassifikation ein. Das Programm erstreckt sich im Hinblick auf Braunkohle mit Ausnahme der Herstellung von Briketts und Schwelkoks nur auf die Verstromung von Braunkohle oder ihre kombinierte Umwandlung in Wärme und Elektrizität.
  2. Ziffer 2
    EISEN UND STAHL
    1. Litera a
      Rohstoffe für die Roheisen- und Stahlerzeugung, zB Eisenerz, Eisenschwamm und Schrott;
    2. Litera b
      Roheisen (einschließlich Flüssigroheisen) und Ferrolegierungen;
    3. Litera c
      Roh- und Halbfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (einschließlich der zur Wiederverwendung oder zum Wiederauswalzen bestimmten Erzeugnisse), zB flüssiger Stahl, gleichgültig ob im Stranggussverfahren oder anderweitig gegossen, und Halbzeug, zB vorgewalzte Blöcke (Luppen), Knüppel, Brammen, Platinen sowie Bänder;
    4. Litera d
      Walzwerksfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (beschichtete oder unbeschichtete Erzeugnisse, nicht eingeschlossen Stahlformguss, Schmiedestücke und pulvermetallurgische Erzeugnisse), zB Schienen, Spundbohlen, Profile, Stab- und Profileisen, Walzdraht und Breitflachstähle, Bänder und Bleche sowie Röhrenrundstahl und Röhrenvierkantstahl;
    5. Litera e
      weiterverarbeitete Walzwerksfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (beschichtet oder unbeschichtet), zB kaltgewalzte Bänder und Bleche sowie Elektrobleche;
    6. Litera f
      Erzeugnisse der ersten Stufe der Stahlverarbeitung, die die Wettbewerbsfähigkeit der oben genannten Stahlerzeugnisse verbessern können, zB Stahlrohr, gezogene Stähle und Blankstähle, kaltgewalzte und kaltgeformte Erzeugnisse.