Kurztitel

Sperrgebietsgesetz 2002

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 38/2002Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2002,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 1Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.03.2002

Außerkrafttretensdatum

30.11.2002

Text

§ 1. (1) Ein Gebiet, das dem Bundesheer zur Verfügung steht,Paragraph eins, (1) Ein Gebiet, das dem Bundesheer zur Verfügung steht,

1. 1.Ziffer eins
   ständig

   1. a)Litera a
      als militärisches Übungsgelände (Truppenübungsplatz) oder
   2. b)Litera b
      zur Errichtung oder Erhaltung militärischer Anlagen oder
2. 2.Ziffer 2
   vorübergehend zur Durchführung militärischer Übungen mit scharfem Schuss,

1. (2)Absatz 2,Der Zeitraum, für den ein Gebiet nach Abs. 1 Z 2 zum Sperrgebiet erklärt wird, darf über den Zeitraum nicht hinausgehen, für den dieses Gebiet dem Bundesheer zur Verfügung steht.Der Zeitraum, für den ein Gebiet nach Absatz eins, Ziffer 2, zum Sperrgebiet erklärt wird, darf über den Zeitraum nicht hinausgehen, für den dieses Gebiet dem Bundesheer zur Verfügung steht.
2. (3)Absatz 3,Die Erklärung eines Gebietes zum Sperrgebiet obliegt dem Bundesminister für Landesverteidigung.
3. (4)Absatz 4,Die mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes betrauten Behörden dürfen zur Wahrnehmung der ihnen jeweils übertragenen Aufgaben Daten verarbeiten.