Kurztitel

Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 87/2001Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 87 aus 2001,

Typ

Vertrag - Polen

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Index

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Text

TEIL I: ANWENDUNGSBEREICH

Artikel 1

1.Ziffer eins Diese Vereinbarung findet Anwendung auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr (bilateraler Verkehr und Transitverkehr) auf der Straße, auf der Schiene und im Kombinierten Verkehr zwischen Österreich und Polen.

2.Ziffer 2 Die Vereinbarung bezieht sich daher

• –Strichaufzählung
  Kombinierten Verkehr Schiene – Straße,
• –Strichaufzählung
  Kombinierten Verkehr Schiff – Straße,
• –Strichaufzählung
  Kombinierten Verkehr Schiene – Schiff,
• –Strichaufzählung
  Güterverkehr auf der Schiene,
• –Strichaufzählung
  Verkehr mit Lastfahrzeugen auf der Straße, wie diese im Artikel 2 Z 2 definiert sind;Verkehr mit Lastfahrzeugen auf der Straße, wie diese im Artikel 2 Ziffer 2, definiert sind;

• –Strichaufzählung
  gewerbsmäßigen Verkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen,
• –Strichaufzählung
  Werkverkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen.

3.Ziffer 3 Die Frage der Abgabenpflicht im Transportbereich bleibt den nationalen Regelungen vorbehalten und wird von dieser Vereinbarung nicht berührt.

Zuletzt aktualisiert am

12.05.2017

Gesetzesnummer

20001334

Dokumentnummer

NOR40018350