Kurztitel

Einkommensteuergesetz 1988

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 400/1988Bundesgesetzblatt Nr. 400 aus 1988, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/2000Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 142 aus 2000,

§Paragraph/Artikel/Anlage

§ 41Paragraph 41,

Inkrafttretensdatum

30.12.2000

Außerkrafttretensdatum

26.06.2001

Beachte

Bezugszeitraum: Abs. 1Absatz eins, Z 3Ziffer 3,

ab 1. 1. 2001 (Veranlagungsjahr 2001)

§ 124bParagraph 124 b, Z 45Ziffer 45, idFin der Fassung BGBl. I Nr. 142/2000Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 142 aus 2000,

Text

Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften

§ 41.Paragraph 41, (1) Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn

1. 1.Ziffer eins
   er andere Einkünfte bezogen hat, deren Gesamtbetrag 10 000 S übersteigt,
2. 2.Ziffer 2
   im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind.
3. 3.Ziffer 3
   im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69Paragraph 69, Abs. 2Absatz 2,, 3, 5 oder 6 zugeflossen sind,
4. 4.Ziffer 4
   in einem Freibetragsbescheid für das Kalenderjahr berücksichtigte besondere Verhältnisse gemäß § 63Paragraph 63, Abs. 1Absatz eins, nicht in der ausgewiesenen Höhe zustehen,
5. 5.Ziffer 5
   der Alleinverdienerabsetzbetrag oder der Alleinerzieherabsetzbetrag berücksichtigt wurde, aber die Voraussetzungen nicht vorlagen.

1. (2)Absatz 2Liegen die Voraussetzungen des Abs. 1Absatz eins, nicht vor, so erfolgt eine Veranlagung nur auf Antrag des Steuerpflichtigen. Der Antrag kann innerhalb von fünf Jahren ab dem Ende des Veranlagungszeitraums gestellt werden. § 39Paragraph 39, Abs. 1Absatz eins, dritter Satz ist anzuwenden.
2. (3)Absatz 3Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, ist von den anderen Einkünften ein Veranlagungsfreibetrag bis zu 10 000 S abzuziehen. Der Freibetrag vermindert sich um jenen Betrag, um den die anderen Einkünfte 10 000 S übersteigen.
3. (4)Absatz 4Bei der Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bleiben Bezüge, die nach § 67Paragraph 67, Abs. 1Absatz eins, oder § 68Paragraph 68, steuerfrei bleiben oder mit dem festen Satz des § 67Paragraph 67, oder mit den Pauschsätzen des § 69Paragraph 69, Abs. 1Absatz eins, zu versteuern waren, außer Ansatz. Die Steuer, die auf die sonstigen Bezüge innerhalb des Jahressechstels im Sinne des § 67Paragraph 67, Abs. 1Absatz eins und 2 entfällt, ist aber neu zu berechnen. Übersteigen die sonstigen Bezüge innerhalb des Jahressechstels gemäß § 67Paragraph 67, Abs. 1Absatz eins und 2 die Freigrenze von 23 000 S, beträgt die Steuer unter Anwendung des § 67Paragraph 67, Abs. 12Absatz 12, 6% des 8.500 S übersteigenden Betrages. Die Steuer beträgt jedoch höchstens 30% des 23 000 S übersteigenden Betrages. Ungeachtet des vorläufigen Steuerabzugs gemäß § 69Paragraph 69, Abs. 2Absatz 2 und 3 gilt ein Siebentel dieser Bezüge als ein Bezug, der mit dem festen Steuersatz des § 67Paragraph 67, Abs. 1Absatz eins, zu versteuern war und von dem 6% Lohnsteuer einbehalten wurde. Ein Siebentel der Bezüge gemäß § 69Paragraph 69, Abs. 5Absatz 5, gilt als Bezug, der mit dem festen Steuersatz des § 67Paragraph 67, Abs. 1Absatz eins, zu versteuern ist.
4. (5)Absatz 5(Anm.:Anmerkung, aufgehoben durch Art. I Z 24cZiffer 24 c,, BGBl. Nr. 818/1993Bundesgesetzblatt Nr. 818 aus 1993,)