Kurztitel

Soziale Sicherheit – Kostenerstattung (Irland)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 99/2000Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 99 aus 2000,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Text

Artikel 1

1. (1)Absatz eins,In dieser Vereinbarung bedeuten die Ausdrücke

   1. a)Litera a
      „Verordnung“ die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung;
   2. b)Litera b
      „Durchführungsverordnung“ die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung.
2. (2)Absatz 2,In dieser Vereinbarung haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach der Verordnung und der Durchführungsverordnung oder den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zukommt.