Kurztitel

Eisenbahnen - Internationales Regime

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 347/1927Bundesgesetzblatt Nr. 347 aus 1927,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

07.12.1927

Text

Laut Mitteilung des Völkerbundsekretariates hat Schweden am 15. September 1927 Ratifikationsurkunden zu nachstehenden Abkommen hinterlegt:

1. 1.Ziffer eins
   Übereinkommen und Statut über das internationale Regime der Eisenbahnen samt Unterzeichnungsprotokoll (B. G. Bl. Nr. 53 aus 1927);
2. 2.Ziffer 2
   Übereinkommen und Statut über das internationale Regime der Seehäfen samt Unterzeichnungsprotokoll (B. G. Bl. Nr. 56 aus 1927);
3. 3.Ziffer 3
   Übereinkommen und Statut über das Regime der schiffbaren Wasserwege von internationaler Bedeutung (B. G. Bl. Nr. 429 aus 1924).

1. 4.Ziffer 4
   dem Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen über das Regime der schiffbaren Wasserwege von internationaler Bedeutung (B. G. Bl. Nr. 429 aus 1924 unter Annahme der Fassung b). Die seinerzeit unter Annahme der Fassung a) erfolgte Unterzeichnung des Zusatzprotokolls ist daher gegenstandslos geworden.