Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2000
§/Artikel/Anlage
§ 91
Inkrafttretensdatum
01.01.2000
Außerkrafttretensdatum
31.08.2000
Text
UNTERABSCHNITT C

Gemeinsame Bestimmungen
Funktionszulage

  § 91. (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige
Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut
sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten
Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt
____________________________________________________________________
                             in der Funktionsstufe
   in der     in der    ____________________________________________
Verwendungs- Funktions-     1         2          3          4
   gruppe     gruppe    ____________________________________________
                                       Schilling
____________________________________________________________________
                  1          570     1 711      3 195      3 651
M BO 1            2        2 852     4 563     10 269     17 114
und               3        3 082     5 646     12 369     20 470
M ZO 1            4        3 285     7 188     13 459     21 589
                  5        7 552    13 267     23 687     32 271
                  6        9 100    15 332     25 959     34 335
____________________________________________________________________
                  1a         570       684        799        912
                  1b         684       799        912      1 028
                  2          799     1 028      1 255      1 711
M BO 2            3        1 940     2 738      3 993      7 987
und               4        2 509     3 424      5 477     10 838
M ZO 2            5        2 738     3 651      5 933     11 637
                  6        3 424     4 563      7 987     13 463
                  7        3 993     5 134      8 556     14 832
                  8        8 047    10 731     16 096     22 535
                  9        8 584    11 804     17 704     26 826
____________________________________________________________________
                  1          342       457        570        684
                  2          570       742        912      1 142
M BUO 1           3          912     1 369      2 282      3 993
und               4        1 255     1 711      2 852      4 563
M ZUO 1           5        1 711     2 282      3 424      5 134
                  6        2 282     2 852      3 993      5 705
                  7        2 852     3 424      4 791      6 275
____________________________________________________________________
M BUO 2           1          342       457        570        684
und               2          912     1 369      1 813      2 687
M ZUO 2

(2) Es gebühren:
	1.	die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
	2.	die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
	3.	die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (6. Jahr),
	4.	die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (7. Jahr).
(3) In den Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 und in den Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen die Militärperson
	1.	einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
	2.	außerhalb des Militärischen Dienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die in einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(3a) Erfüllt eine Militärperson mit Anspruch auf eine Funktionszulage der Funktionsstufe 3
  1. der Funktionsgruppe 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 oder M ZO 1 oder 2. der Funktionsgruppe 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 oder M ZO 2 außerdem alle zeitlichen Voraussetzungen für den Anfall der Funktionszulage der Funktionsstufe 4 der nächstniedrigeren Funktionsgruppe der betreffenden Verwendungsgruppe, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die betraglich höhere Funktionszulage der Funktionsstufe 4 dieser niedrigeren Funktionsgruppe.
(4) Durch die für die Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und die Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen der Militärperson in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(5) Ist eine Militärperson einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihr die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.