Kurztitel

Weltpostverein – Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung (Bukarest 2004)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 53/2008Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 53 aus 2008,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2006

Unterzeichnungsdatum

05.10.2004

Index

99/07 Post- und Fernmeldewesen

Langtitel

Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004)

StF: BGBl. III Nr. 53/2008 (NR: GP XXIII RV 265 VV S. 41. BR: AB 7822 S. 751.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1.Ziffer eins
   Der Abschluss des gegenständlichen Vertragswerkes: Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004) wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG werden diese Staatsverträge1 dadurch kundgemacht, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, dem diesem nachgeordneten Postbüro und in der Österreichischen Post AG, Unternehmenszentrale, Postgasse 8, 1010 Wien, aufliegen.Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG werden diese Staatsverträge1 dadurch kundgemacht, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, dem diesem nachgeordneten Postbüro und in der Österreichischen Post AG, Unternehmenszentrale, Postgasse 8, 1010 Wien, aufliegen.

_______________________________

1 Die Vertragswerke werden auch in den Anlagen veröffentlicht.

Präambel/Promulgationsklausel

INHALTSVERZEICHNIS Seite SATZUNG DES WELTPOSTVEREINS.……………………………………………………………….1

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)Anmerkung, wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins – Änderung der Satzung……..………13

1. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   I Die Präambel hat zu lauten:römisch eins Die Präambel hat zu lauten:

   13
2. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   II (Neuer Artikel Ibis) Begriffsbestimmungenrömisch zwei (Neuer Artikel Ibis) Begriffsbestimmungen

   14
3. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   III Artikel 22 Vertragswerke des Vereins hat zu lauten:römisch drei Artikel 22 Vertragswerke des Vereins hat zu lauten:

   14
4. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   IV Artikel 30 Abänderung der Satzung hat zu lauten:römisch vier Artikel 30 Abänderung der Satzung hat zu lauten:

   15
5. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   V Artikel 31 Abänderung der Allgemeinen Verfahrensordnung, des Vertrages und der Abkommen hat zu lauten:römisch fünf Artikel 31 Abänderung der Allgemeinen Verfahrensordnung, des Vertrages und der Abkommen hat zu lauten:

   15
6. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   IV Beitritt zum Zusatzprotokoll und zu den anderen Vertragswerken des Vereinsrömisch vier Beitritt zum Zusatzprotokoll und zu den anderen Vertragswerken des Vereins

   16
7. ArtikelArtikel i, k, e, l,
   VII Inkrafttreten und Geltungsdauer des Zusatzprotokolls zur Satzung des Weltpostvereinsrömisch sieben Inkrafttreten und Geltungsdauer des Zusatzprotokolls zur Satzung des Weltpostvereins

   16

ALLGEMEINE VERFAHRENSORDNUNG DES WELTPOSTVEREINS……………………...…17

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)Anmerkung, wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

WELTPOSTVERTRAG…………………………………………………………….…………………..51

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)Anmerkung, wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

ABKOMMEN ZU DEN POSTZAHLUNGSDIENSTEN……………………………………………100

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)Anmerkung, wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

Anmerkung

Die Artikel I bis V wurden in die Satzung des Weltpostvereins eingearbeitet (siehe BGBl. Nr. 350/1965).Die Artikel römisch eins bis römisch fünf wurden in die Satzung des Weltpostvereins eingearbeitet (siehe Bundesgesetzblatt Nr. 350 aus 1965,).

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

06.03.2020

Gesetzesnummer

20005801

Dokumentnummer

NOR30006445